1,842 Ergebnisse für: linksfraktion
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Wachregiment "Feliks Dzierzynski": Neuer Stasi-Fall bei Brandenburger Linksfraktion - WELT
https://www.welt.de/politik/article5404947/Neuer-Stasi-Fall-bei-Brandenburger-Linksfraktion.html
Brandenburgs rot-rote Regierung ist durch weitere Stasi-Verstrickungen eines Linken-Landtagsabgeordneten noch stärker unter Druck geraten. Der Linke-Abgeordnete Michael-Egidius Luthardt diente Ende der 1970er-Jahre als Soldat im Stasi-Wachregiment "Feliks…
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Linksfraktion kritisiert Mail-Schnüffelpraxis deutscher Geheimdienste | heise online
http://www.heise.de/security/meldung/Linksfraktion-kritisiert-Mail-Schnueffelpraxis-deutscher-Geheimdienste-1583832.html
Die deutschen Geheimdienste überwachen den ins Ausland führenden ebenso wie den eintreffenden Mailverkehr mit Stichproben. Ein Ergebnis einer parlamentarischen Anfrage der Linken: Die Geheimdienste haben ein Spam-Problem.
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Deutscher Bundestag - Streit um Ehe für Gleichgeschlechtliche
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/48332369_kw51_de_ehe/214222
Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Dezember, über die Forderung der Linksfraktion debattiert, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Die Unionsfraktion verwies in der Debatte darauf, dass eine Gleichstellung verfassungswidrig wäre.
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Deutscher Bundestag - Vereint gegen Atomwaffen
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/29155758_kw12_de_abruestung/201446
Das Ziel einer atomwaffenfreien Welt eint alle Fraktionen des Bundestages. Deutlich wurde dies in der Abrüstungsdebatte am 26. März. Kritik kam von der Linksfraktion, die der Regierung 'Unglaubwürdigkeit in der Abrüstungspolitik' vorwarf.
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Deutscher Bundestag - Bundestag debattiert über Lobbyistenregister
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/33968280_kw14_sp_lobbyregister/205060
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 7. April, erstmals über Anträge der SPD, der Linksfraktion und der Grünen zur Einführung eines Lobbyistenregisters und für mehr Transparenz beim Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung.
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Matthias Höhn: Kein Grund für Jubelberichte (neues-deutschland.de)
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1080962.matthias-hoehn-kein-grund-fuer-jubelberichte.html
Matthias Höhn wurde von der Linksfraktion einstimmig als Beauftragter für das Thema Ostdeutschland gewählt. Er kritisiert, dass die Große Koalition den Osten in ihrem Regierungsprogramm nicht als Region mit besonderen Entwicklungshemmnissen identifiziert.
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Im Bundestag: DIE LINKE. Landesverband Bayern
http://www.die-linke-bayern.de/parlamente/im_bundestag/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Israel-Kritiker verfolgt Gysi auf Bundestagstoilette - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/fraktionschef-der-linken-israel-kritiker-verfolgt-gysi-bis-auf-bundestagstoilette-1.2216509
Ein Israel-Kritiker hat Linken-Chef #Gysi im Bundestag bis auf die Toilette verfolgt. Dessen Vorwurf wiegt schwer.
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Marco Bülow: Bundestagsabgeordneter tritt aus der SPD aus
https://www.tagesspiegel.de/politik/dortmunder-bundestagsabgeordneter-nahles-gegner-marco-buelow-tritt-aus-der-spd-aus/23684478.
Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow verlässt seine Partei. Die SPD fordert die Rückgabe des Mandats. "Ich bin und bleibe Sozialdemokrat", sagt Bülow.
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Heikle Besetzung: Stasi-Spionin Ruth Kampa wird Justiziarin bei den Linken - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/politik/linke-im-bundestag-stasi-spionin-wird-justiziarin-der-fraktion/9139038.html
Anfang Oktober ist die Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag als ehemalige Spionin im Auftrag des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit enttarnt worden - Gregor Gysi war damals überrascht. Am Donnerstagabend entschied der Fraktionsvorstand, sie…