Nichtigerklärung

Staatsdruckerei: Sichere Geschäfte – ohne Ausschreibungen « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/4881509/Staatsdruckerei_Sichere-Geschaefte-ohne-Ausschreibungen-

Die privatisierte Staatsdruckerei fertigt für die Republik Sicherheitsdokumente. Ausschreibung? Nicht nötig, sagt der Bund. Die EU könnte nun klagen.

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Indirekte Wahl der Bundesverfassungsrichter durch Wahlausschuss des Bundestags gem § 6 BVerfGG verfassungsgemäß - Entscheidung über Besetzungsrüge unter Mitwirkung der hiervon betroffenen Richterinnen und Richter

http://www.bverfg.de/entscheidungen/cs20120619_2bvc000210.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§§ 38 bis 52 BVG Bundesversorgungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BVG&a=38-52

§§ 38 bis 52 BVG Bundesversorgungsgesetz

HCCH | #34 - Volltext

http://www.hcch.net/index_de.php?act=conventions.text&cid=70

Übereinkommen vom 19. Oktober 1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern

RIS - Personenstandsgesetz 2013 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 31.05.2019

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008228

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EuGH bestätigt Rekordstrafe gegen Microsoft - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/eugh-bestaetigt-rekordstrafe-gegen-microsoft-a-841195.html

Der Europäische Gerichtshof hat ein Rekordbußgeld gegen Microsoft bestätigt. Die vor vier Jahren von der EU-Kommission verhängte Kartellstrafe sei rechtens. Nur minimal reduzierten die Richter die fällige Summe - der Software-Konzern muss nun 860 Millionen…