Openjur - 8.de

BGH, Urteil vom 30.04.2009 - I ZR 191/05 - openJur

http://openjur.de/u/72107.html

Die Revision des Beklagten zu 2 gegen das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 28. Oktober 2005 wird zurückgewiesen. Auf die Revision der Klägerin wird das genannte Urteil unter Z ...

BGH, Urteil vom 15.06.2000 - VII ZR 212/99 - openJur

http://openjur.de/u/64077.html

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 20. Mai 1999 aufgehoben, soweit zum Nachteil der Beklagten entschieden worden ist. Die Sache wird zu ...

BGH, Urteil vom 14.03.2006 - VI ZR 279/04 - openJur

http://openjur.de/u/80861.html

Die Revision der Beklagten wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussrevision des Klägers wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 19. Oktober 2004 aufgehoben, ...

BGH, Urteil vom 28.01.2003 - X ZR 113/02 - openJur

http://openjur.de/u/66229.html

Die Revision gegen das am 17. April 2002 verkündete Urteil des 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Von Rechts wegen.

BGH, Urteil vom 04.11.2008 - VI ZR 171/07 - openJur

http://openjur.de/u/73560.html

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 18. Juni 2007 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die K ...

KG, Urteil vom 29.03.2012 - 1 U 3/12 - openJur

http://openjur.de/u/368526.html

Die in der Rennordnung eines Trabrennverbandes enthaltene Altersgrenze von 70 Jahren für die Teilnahme an Trabrennen stellt ohne nähere Begründung einen unzulässigen altersdiskriminierenden Eingriff i ...

BGH, Urteil vom 15.03.2005 - XI ZR 338/03 - openJur

http://openjur.de/u/201794.html

Die Revision gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 2. Oktober 2003 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Von Rechts wegen.

BAG, Urteil vom 22.04.2009 - 5 AZR 436/08 - openJur

http://openjur.de/u/171710.html

Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Sinne von § 138 Abs. 2 BGB liegt vor, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal zwei Drittel eines in der betreffenden Branche und Wi ...

BVerfG, Beschluss vom 27.10.2011 - 2 BvE 8/11 - openJur

http://openjur.de/u/228331.html

Die in § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus vom 22. Mai 2010 (Bundesgesetzblatt I Seite 627) in der Fassung des Änderung ...

BGH, Beschluss vom 25.04.2012 - 4 StR 74/12 - openJur

http://openjur.de/u/417843.html

1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bochum vom 5. September 2011 mit den Feststellungen - mit Ausnahme derjenigen zu den einzelnen sexuellen Handlungen zum Nachteil de ...

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