151 Ergebnisse für: rechtsirrtum
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NJW-RR 1992, 1005: Fahrlässige Unkenntnis von arglistiger Täuschung
http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/njw-rr92_1005.htm
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BGH, 27.10.1967 - V ZR 153/64 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/1339
Hat ein bedeutendes wirtschaftliches Unternehmen beim Abschluß eines der notariellen Form bedürftigen Vertrags mit einem früheren Angestellten diesen unter Einsatz seines Gewichts und seines Ansehens sowie durch den Hinweis, daß es einen…
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BGH, Urteil vom 24. 4. 2008 – IX ZR 53/07
http://lexetius.com/2008,1259
Volltext von BGH, Urteil vom 24. 4. 2008 – IX ZR 53/07
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Erfolgsstory im Paragrafendschungel | Ausgabe: 5/03 | nmz - neue musikzeitung
http://www.nmz.de/artikel/erfolgsstory-im-paragrafendschungel
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BGH, 30.05.1958 - V ZR 295/56 - Rechtsmittel
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1958-05-30/v-zr-295_56/
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BGH, 12.02.1952 - 1 StR 658/51 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/1664%20
Mitwirkung als Vertreter der Anklage bei einen von Hitler im April 1945 befohlenen Standgerichtsverfahren als Beihilfe zum Mord. Tenor
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BGH, 17.05.1967 - V ZR 96/64 - Erforderlichkeit einer notariellen Beurkundung der Verpflichtung zur Bestellung eines Vorkaufsrechts; Einordnung einer Vertragsklausel als Einräumung eines Vormietrechts
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1967-05-17/v-zr-96_64/
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BGH, 31.01.1979 - VIII ZR 93/78 - Zuordnung des ehelichen Hausrats zur Konkursmasse; Eigentumsübertragung von Hausrat unter Ehegatten; Anforderungen an den Bestimmtheitsgrundsatz bei der Übereignung von Gegenständen; Berücksichtigung von späteren, ausserhalb des Vertrages liegenden Umständen; Zwischen den Ehegatten bestehendes Besitzmittlungsverhältnis bezüglich der Hausgegenstände
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1979-01-31/VIII-ZR-93_78
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BGH, 31.01.1979 - VIII ZR 93/78 - Zuordnung des ehelichen Hausrats zur Konkursmasse; Eigentumsübertragung von Hausrat unter Ehegatten; Anforderungen an den Bestimmtheitsgrundsatz bei der Übereignung von Gegenständen; Berücksichtigung von späteren, ausserhalb des Vertrages liegenden Umständen; Zwischen den Ehegatten bestehendes Besitzmittlungsverhältnis bezüglich der Hausgegenstände
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1979-01-31/viii-zr-93_78/
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RG, 21.09.1920 - III 143/20 | OpinioIuris
https://opinioiuris.de/entscheidung/2142
Kann unter besonderen Umständen beim Fortbestand eines gegenseitigen Vertrags der eine Teil die Erhöhung der Gegenleistung fordern, wenn seine eigene Leistung unter der Veränderung der Verhältnisse wirtschaftlich zu einer völlig anderen geworden ist?…