Sittenwidrigkeit

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine Verletzung der verfassungsrechtlich garantierten Privatautonomie und der Kunstfreiheit durch Qualifizierung eines Künstlervertrags als sittenwidrig

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20050727_1bvr250104.html

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BGH, 29.06.1970 - II ZR 158/69 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+55,+5

Informationen zu BGHZ 55, 5: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...

BGH, 18.11.1993 - IX ZR 244/92 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=IX+ZR+244/92

Informationen zu IX ZR 244/92: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...

Â§ 2085 BGB Teilweise Unwirksamkeit - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/bgb/2085.html

Die Unwirksamkeit einer von mehreren in einem Testament enthaltenen VerfÃ¼gungen hat die Unwirksamkeit der Ã¼brigen VerfÃ¼gungen nur zur Folge, wenn anzunehmen...

Â§ 228 StGB Einwilligung - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/StGB/228.html

Wer eine KÃ¶rperverletzung mit Einwilligung der verletzten Person vornimmt, handelt nur dann rechtswidrig, wenn die Tat trotz der Einwilligung gegen die...

BGH, 13.12.1978 - VIII ZR 266/77 - dejure.org

http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+73,+94

Informationen zu BGHZ 73, 94: VolltextverÃ¶ffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...

Â§ 228 StGB Einwilligung - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/228.html

Wer eine KÃ¶rperverletzung mit Einwilligung der verletzten Person vornimmt, handelt nur dann rechtswidrig, wenn die Tat trotz der Einwilligung gegen die...