43,684 Ergebnisse für: sofern
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§ 12 ZPO Allgemeiner Gerichtsstand; Begriff - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/12.html
Das Gericht, bei dem eine Person ihren allgemeinen Gerichtsstand hat, ist für alle gegen sie zu erhebenden Klagen zuständig, sofern nicht für eine Klage ein...
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§ 53 UrhG Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Urheberrechtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=UrhG&a=53
(1) Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur
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Erlangen - Portal der Stadt Erlangen - Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
http://wayback.archive.org/web/20090502121134/http://www.erlangen.de/Desktopdefault.aspx/tabid-363/759_read-6643
Hier finden Sie eine Übersicht über die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die in den Bauleitplanverfahren der Stadt Erlangen beteiligt werden, sofern sie berührt sein können.
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Knight nach Heidelberg
http://www.infranken.de/regional/artikel_fuer_gemeinden/Knight-nach-Heidelberg;art154303,1373968
Bamberg — Sofern die Spielberechtigung vorliegt, könnte es am Sonntag (17 Uhr) beim Basketball-Zweitligaspiel der Baunach Young Pikes und der MLP Academics Heidelberg zu einem Wied...
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§ 292 ZPO Gesetzliche Vermutungen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/292.html
1 Stellt das Gesetz für das Vorhandensein einer Tatsache eine Vermutung auf, so ist der Beweis des Gegenteils zulässig, sofern nicht das Gesetz ein anderes...
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§ 858 BGB Verbotene Eigenmacht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/858.html
(1) Wer dem Besitzer ohne dessen Willen den Besitz entzieht oder ihn im Besitz stört, handelt, sofern nicht das Gesetz die Entziehung oder die Störung...
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§ 858 BGB Verbotene Eigenmacht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/858.html
(1) Wer dem Besitzer ohne dessen Willen den Besitz entzieht oder ihn im Besitz stört, handelt, sofern nicht das Gesetz die Entziehung oder die Störung...
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§ 4 DL-InfoV Erforderliche Preisangaben Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=DL-InfoV&a=4
(1) Der Dienstleistungserbringer muss dem Dienstleistungsempfänger vor Abschluss eines schriftlichen Vertrages oder, sofern kein schriftlicher Vertrag geschlossen wird, vor Erbringung der Dienstleistung, folgende Informationen in klarer und
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Kanzlerin lobt Türkei: Merkel: Abschottung nicht als Lösung des Problems - Politik - Abendzeitung München
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.kanzlerin-lobt-tuerkei-merkel-abschottung-nicht-als-loesung-des-problems.fffe5581-6e0e-4336-9dec-32227fa28622.html
Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt nicht, dass eine Abschottung eine Lösung für die Flüchtlingspolitik bedeuten würde. Legale Kontingente wären eine Lösung, sofern sie auch europaweit zu vereinbaren sind.
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http://www.amazon.de/USB-Y-Kabel-doppelten-Stromversorgung-HD-Geh%C3%A4usen/dp/B001TKL66M/ref=sr_1_23?ie=UTF8&s=ce-de&qid=124317
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