Speicherpflicht

§ 176b StGB Sexueller Mißbrauch von Kindern mit Todesfolge Strafgesetzbuch

https://www.buzer.de/s1.htm?g=stgb&a=176b

Verursacht der Täter durch den sexuellen Mißbrauch (§§ 176 und 176a) wenigstens leichtfertig den Tod des Kindes, so ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren.

Suche '"Artikel 10" Grundgesetz eingeschränkt'

http://www.buzer.de/s2.htm?v=%22Artikel+10%22+Grundgesetz+eingeschr%C3%A4nkt

Deutsche Gesetze und Verordnungen im Internet, umfangreiche Querverweise auf Paragraphen in anderen Gesetzen, einfachste Handhabung, schnelle Artikel Suche

Massenkontrollen: Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg sperren sich gegen Autoscan-Stopp - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/massenkontrollen-bayern-niedersachsen-und-baden-wuerttemberg-sperren-sich-gegen-autosc

Die Innenminister reagieren prompt: Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts stoppen Schleswig-Holstein und Hessen die automatische Erfassung von Autokennzeichen. Andere Länder passen ihre Polizeigesetze an - nur Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen…

Massenkontrollen: Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg sperren sich gegen Autoscan-Stopp - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/massenkontrollen-bayern-niedersachsen-und-baden-wuerttemberg-sperren-sich-gegen-autoscan-stopp-a-540785.html

Die Innenminister reagieren prompt: Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts stoppen Schleswig-Holstein und Hessen die automatische Erfassung von Autokennzeichen. Andere Länder passen ihre Polizeigesetze an - nur Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen…

E-Mail grün, sicher, einfach und werbefrei - posteo.de - Transparenzbericht 2014

https://posteo.de/site/transparenzbericht_2014

Posteo ist ein innvovativer E-Mail-Anbieter, der auf Nachhaltigkeit und Datenschutz setzt und komplett Werbefrei ist. Unsere E-Mail-Postfächer, Kalender und Adressbücher sind synchronisierbar - wir setzen auf umfassende Verschlüsselung.

Vorratsdatenspeicherung

http://wayback.archive.org/web/20140408213252/https://www.datenschutzzentrum.de/allgemein/061004_vdspeicherung.htm

Keine Beschreibung vorhanden.

Änderungen StGB Strafgesetzbuch

http://www.buzer.de/gesetz/6165/l.htm

Übersicht der Änderungen an bzw. durch Strafgesetzbuch, Synopse der einzelnen Fassungen

§§ 48 bis 71 StPO Strafprozeßordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=48-71

§§ 48 bis 71 StPO Strafprozeßordnung

§ 29 BtMG Straftaten Betäubungsmittelgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BtMG&a=29

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, abgibt,

§ 18 AWG Strafvorschriften Außenwirtschaftsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWG&a=18

(1) Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer 1. einem a) Ausfuhr-, Einfuhr-, Durchfuhr-, Verbringungs-, Verkaufs-, Erwerbs-, Liefer-, Bereitstellungs-, Weitergabe-, Dienstleistungs- oder Investitionsverbot oder b)