Staatlicher

OPUS 4 | Kolumbien : große Geschäfte, staatlicher Terror und Aufstandsbewegung

http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/20949

Eine eindrucksvolle, übersichtlich strukturierte Einführung in die politische Geschichte und Aktualität des viertgrößten Landes des Subkontinents. Mit großer Sachkenntnis nähern sich die Autoren den historischen Wurzeln des kolumbianischen Dramas, der…

Staatliche Repression: "Das sind keine legal erworbenen Informationen" - taz.de

http://www.taz.de/nc/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=bt&dig=2007/12/15/a0231&src=GI&cHash=80c7b9ca0f

Bei Ermittlungen gegen die "militante gruppe" nutzt die Bundesanwaltschaft sogar Stasi-Akten. Ist da die Stasi 2.0 am Werk? Drei Betroffene und eine Bürgerrechtlerin streiten über die Vergleichbarkeit staatlicher Verfolgung.

Bundesverfassungsgericht: Urteil zum ZDF-Staatsvertrag - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/bundesverfassungsgericht-urteil-zum-zdf-staatsvertrag-a-960737.html

Diese Entscheidung tut der Politik nicht weh: Hätte das Bundesverfassungsgericht den Einfluss staatlicher Vertreter auf das ZDF noch weniger begrenzt - es hätte sich blamiert. Selbst ein Richter zeigt sich enttäuscht.

Irak-Krieg: Blackwater-Manager bedrohte offenbar US-Chefermittler - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-krieg-blackwater-manager-bedrohte-offenbar-us-chefermittler-a-978245.html

Top-Manager der Sicherheitsfirma Blackwater haben die US-Untersuchungen zu einem Blutbad im Irak offenbar gezielt hintertrieben. Ein staatlicher Ermittler soll laut "New York Times" eine Morddrohung erhalten haben.

DGB: „Staat subventioniert Leiharbeit mit Hartz IV“ - WELT

https://www.welt.de/wirtschaft/article113946271/Staat-subventioniert-Leiharbeit-mit-Hartz-IV.html

Wenn der Lohn zum Leben nicht reicht, bleibt nur der Gang zum Jobcenter. Vor allem Leiharbeiter seien dazu oft gezwungen. Der DGB spricht von staatlicher Subvention des Verleihergewerbes.

Deutsches Institut für Menschenrechte - Linkliste

https://web.archive.org/web/20130304081738/http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/projekt-anwaltschaft-fuer-menschenrechte-und-vielfalt/linkliste.html

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UN-Bericht warnt vor zuviel staatlicher Überwachung | heise online

https://web.archive.org/web/20140412005023/http://www.heise.de/newsticker/meldung/UN-Bericht-warnt-vor-zuviel-staatlicher-Ueberw

Der UN-Sonderbeauftragte Frank La Rue zeichnet in seinem neuen Bericht ein düsteres Bild der Überwachung des Internet. In zahlreichen Ländern gebe es eine massive Erosion von Bürgerrechten und Datenschutz.

Dark Fiber - Schriftenreihe (Bd. 425)

http://wayback.archive.org/web/20100206041954/http://www.bpb.de/publikationen/HEK4GW,,0,Dark_Fiber.html

Den Freigeist des Internets retten, lautet das Ziel vieler engagierter Nutzerinnen und Nutzer. Wie kann, angesichts zunehmender staatlicher Kontrolle, Freiheit im Netz immer noch mÃ¶glich sein?

Niedersachsens Innenminister startet Bundesratsinitiative gegen "Killerspiele" | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Niedersachsens-Innenminister-startet-Bundesratsinitiative-gegen-Killerspiele-119683.html

Uwe Schünemann will ein Verbot von "Killerspielen" und die Abschaffung des Konzepts der regulierten Selbstregulierung mit staatlich anerkannten Selbstkontrollgremien. Die Kontrolle von Computerspielen müsse wieder in rein staatlicher Hand liegen.

Landeszentrale fÃ¼r politische Bildung Nordrhein-Westfalen - Folge 8: Stromkonzerne verstaatlichen? Art. 15 GG

http://wayback.archive.org/web/20070724104038/http://www.lzpb.nrw.de/multimedia/podcasts/00021/00037/index.html

Die Landeszentrale fÃ¼r politische Bildung NRW hat die Aufgabe, in staatlicher Verantwortung politische Bildung als wesentliches Element einer demokratisch-politischen Kultur zu unterstÃ¼tzen und zu fÃ¶rdern.

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