1,051 Ergebnisse für: unzulässigen
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Entscheidung des Präsidiums zu den Vorwürfen gegen GM Falko Bindrich - Deutscher Schachbund
http://www.schachbund.de/news/entscheidung-des-praesidiums-zu-den-vorwuerfen-gegen-gm-falko-bindrich.html
In seiner Sitzung am 19.01.2013 in Kassel traf das Präsidium des Deutschen Schachbundes im „Fall Falko Bindrich“ folgende Entscheidung: GM Falko Bindrich hat mit seinem Verhalten gegen Ziff. 5.3.4 der Turnierordnung des Schachbundesliga e.V. verstoßen und…
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Akt, Erotik oder Pornographie? Der Jugendschutz bei sexuellen Inhalten im Internet - Teil 1
https://www.it-recht-kanzlei.de/jugendschutz-erotik-pornographie.html#abschnitt_74
Abgrenzung der jugendschutzrechtlich relevanten Inhalte Erotik und Pornographie
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BGH, Urteil vom 30.06.2009 - XI ZR 364/08 - openJur
https://openjur.de/u/72388.html
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 16. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 6. November 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch ...
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Privatisierung öffentlicher Unternehmen: Ausschreibungspflichten bei der ... - Christian Kümmritz - Google Books
http://books.google.de/books?id=eguCasC6EFIC&pg=PA6&dq=funktionalen+%22unechte+privatisierung%22&hl=de&ei=C32mTqLfC4b5sgavtbGBDg
Auch wenn derzeit mehr von Ver- als von Entstaatlichung die Rede ist, bleibt das Thema der Privatisierung öffentlicher Unternehmen weiterhin von erheblicher Bedeutung. Anders als bei der Investorensuche bei privatrechtlichen Veräußerungsgeschäften findet…
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Privatisierung öffentlicher Unternehmen: Ausschreibungspflichten bei der ... - Christian Kümmritz - Google Books
http://books.google.de/books?id=eguCasC6EFIC&pg=PA6&dq=aufgabe+%22Daher+wird+auch+diese+Form+der+Privatisierung+als%22&hl=de&ei=
Auch wenn derzeit mehr von Ver- als von Entstaatlichung die Rede ist, bleibt das Thema der Privatisierung öffentlicher Unternehmen weiterhin von erheblicher Bedeutung. Anders als bei der Investorensuche bei privatrechtlichen Veräußerungsgeschäften findet…
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§ 108 StGB Wählernötigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/108.html
(1) Wer rechtswidrig mit Gewalt, durch Drohung mit einem empfindlichen Ãbel, durch MiÃbrauch eines beruflichen oder wirtschaftlichen...
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Humboldt Forum Recht (HFR) - Volker Wissing: Das Ehegattensplitting als leistungsgerechte Form der Besteuerung der Familie (9-2007)
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/9-2007/index.html
Humboldt Forum Recht (HFR) - Die erste juristische Internetzeitschrift in Deutschland, herausgegeben an der Humboldt Universität zu Berlin. HFR stellt grundsätzliche und aktuelle Fragen an Recht, Rechtspolitik und Gesellschaft.
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Sozialhilferegress | Zahlungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Umzug des Übergebers ins Pflegeheim?
http://www.iww.de/ee/archiv/sozialhilferegress-zahlungsanspruch-des-sozialhilfetraegers-bei-umzug-des-uebergebers-ins-pflegeheim
Bei der Übergabe behalten sich die Übergeber oft ein Wohnungsrecht gemäß § 1093 BGB im Anwesen vor. Der Übernehmer verpflichtet sich im Gegenzug zur „Wart und Pflege“ ...