Vorliege - 8.de

§ 21 PatG Patentgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=PatG&a=21

(1) Das Patent wird widerrufen (§ 61), wenn sich ergibt, daß 1. der Gegenstand des Patents nach den §§ 1 bis 5 nicht patentfähig ist, 2. das Patent die Erfindung nicht so deutlich und vollständig offenbart, daß ein

BAG, 19.12.1991 - 6 AZR 592/89 - Einordnung einer vereinbarten Arbeitsbereitschaft als Rufbereitschaft durch genaue Zeitvorgabe; Anspruch auf freie Wahl des Aufenthaltsortes während der Arbeitsbereitschaft für Klinikpersonal; Auslegung der Begriffe "Arbeitsbereitschaft" und "Rufbereitschaft"; Zulässigkeit einer Aufenthaltsbeschränkung durch Anordnung von Rufbereitschaft durch den Arbeitgeber

https://www.jurion.de/Urteile/BAG/1991-12-19/6-AZR-592_89

Keine Beschreibung vorhanden.

Bredero-Hochhaus: Die Sanierung stockt

http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Bredero-Hochhaus-Die-Sanierung-stockt

Das Baugerüst sollte längst wieder abgebaut, die Fassade des Bredero Hochhauses am Raschplatz unter anderem mit Aluminiumblenden und Balkonen fertig sein. Das war für 2017 geplant, doch passiert ist seither – nichts.

Bauer und "Spiesser" reklamieren Sieg beide für sich - DWDL.de

http://www.dwdl.de/nachrichten/42677/bauer_und_spiesser_reklamieren_sieg_beide_fuer_sich/

Das Oberlandesgericht München sprach in der juristischen Auseinandersetzung zwischen dem Bauer-Verlag ("Bravo") und dem "Spiesser" sein Urteil. Beide Parteien verbreiten nun, dass sie in den wesentlichen Punkten gesiegt hätten.

Denic darf ENUM-Versuch starten | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Denic-darf-ENUM-Versuch-starten-60151.html

Nachdem das Wirtschaftsministerium der Verwaltung durch das Denic zugestimmt hat, steht dem Testbetrieb einer Domain-Datenbank für deutsche Telefonnummern nichts mehr im Wege.

Ägypten: Gericht in Kairo hebt Ausnahmezustand auf - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/aegypten-gericht-in-kairo-hebt-ausnahmezustand-auf-a-933263.html

Fast drei Monate lang herrschte in Ägypten der Ausnahmezustand. Nun hat ein Gericht in Kairo den Notstand mit sofortiger Wirkung beendet. Die Regierung will dem Urteil Folge leisten.

Securenta-Chef verurteilt - Ein Jahr auf Bewährung – GT - Göttinger Tageblatt

http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Ein-Jahr-auf-Bewaehrung

Zwei Vorstandsmitglieder der Göttinger Gruppe (GG) und der Securanta AG wurden angeklagt der Untreue und des Bankrotts (Tageblatt berichtete). Doch gegen weitere Verantwortliche wird immer noch ermittelt. Das bestätigt auf Anfrage die Staatsanwaltschaft…

Firefox 3.6.4 Beta mit "Unterbrechungsschutz" | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Firefox-3-6-4-Beta-mit-Unterbrechungsschutz-982595.html

Die neue Vorabversion der kommenden Ausgabe des Webbrowsers enthält eine Technik, die verhindern soll, dass das gesamte Programm abstürzt, wenn ein Flash-, Quicktime- oder Silverlight-Plugin Probleme verursacht.

D-Regierung-Ausländer-Kriminalität-Integration: Berlin will ausländische Straftäter leichter abschieben - WELT

http://www.welt.de/newsticker/news1/article127673227/Berlin-will-auslaendische-Straftaeter-leichter-abschieben.html

Bericht: De Maizière mit neuem Gesetzentwurf

Arnautovic vs. Allofs, Schaaf vs. Fans: Chaos in Bremen

http://www.fussballtransfers.com/bundesliga/arnautovic-vs-allofs-schaaf-vs-fans-chaos-in-bremen_13886

Es brennt lichterloh im Hause Werder Bremen. Die Fans pfeifen die eigenen Spieler aus, der Trainer schießt gegen die Anhänger, ein Neuzugang legt sich mit dem Manager an und die sportliche Situation ist alles andere als berauschend. Vergangenen (...)

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