• 

  Rundfunk oder nicht? Wirbel um Merkel-Hangout - DWDL.de

  http://www.dwdl.de/nachrichten/40301/rundfunk_oder_nicht_wirbel_um_merkelhangout/

  Der geplante Google-Hangout von Bundeskanzlerin Merkel wirft einige Fragen auf, darunter jene, ob es sich dabei womöglich um Rundfunk handelt. Nach Meinung der Medienanstalten wäre das Projekt allerdings zulässig.

• 

  Moschee-Streit landet vor Gericht | Stadt München

  https://www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/moschee-streit-landet-gericht-4015378.html

  München - Der Bürgerentscheid über eine repräsentative Moschee ist juristisch nicht zulässig - sagt der Stadtrat. Dort applaudierten am Mittwoch Moschee-Gegner einem NPD-Politiker. Der Streit ums Islam-Zentrum dürfte indes

• 

  Van der Bellen akzeptiert Hauer als Verfassungsrichter « DiePresse.com

  https://diepresse.com/home/innenpolitik/5380596/Van-der-Bellen-akzeptiert-Hauer-als-Verfassungsrichter

  Der Bundespräsident teilt die Kritik des FPÖ-Kandidaten am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht, hält Kritik aber für zulässig. Er gehe davon aus, dass Hauer als Verfassungsrichter "verantwortungsvoll" arbeiten werde.

• 

  Pfändungsschutzkonto: Barrieren für unliebsame Bankkunden

  http://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/pfaendungsschutzkonto-barrieren-fuer-unliebsame-bankkunden-/20622678.html

  Verbraucherschützer berichten über Beschwerden bei Pfändungsschutzkonten. Banken verlangen für sie zum Beispiel höhere Gebühren als bei Girokonten, obwohl das nicht zulässig ist. Und auch bei anderen Konten ist Kritik angebracht.

• 

  Kleintierpraxis am Hafen | Pressemitteilung der Bundestierärztekammer

  https://web.archive.org/web/20160304082259/http://www.kleintierpraxis-am-hafen.de/aktuelles/kampfhund/presseinformation.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Bezeichnung Therapeut laut Gericht zulässig! | terramedus® Akademie

  http://www.terramedus.de/massageundwellnessakademie/fragen-antworten/gerichtsurteile-therapeut.php

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  VfGH wies Anfechtung der Landstagwahl ab - noe.ORF.at

  http://noe.orf.at/news/stories/2920216/

  Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einer Anfechtung der Landtagswahl nicht stattgegeben. Die Liste „Wir für Niederösterreich“ hatte unter anderem eine Verletzung des demokratischen Prinzips geltend gemacht.

• 

  Kartellamt bekommt Recht: Bestpreisabsprachen von HRS nicht zulässig

  https://www.handelsblatt.com/finanzen/steuern-recht/recht/kartellamt-bekommt-recht-bestpreisabsprachen-von-hrs-nicht-zulaessig/1

  Das Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt wegen Bestpreisabsprachen bei Hotelbuchungsportalen wie HRS, Expedia und Booking. Erstes Ergebnis: Die Bestpreisklauseln von HRS sind unzulässig.

• 

  § 61c UrhG Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Urheberrechtsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=UrhG&a=61c

  Zulässig sind die Vervielfältigung und die öffentliche Zugänglichmachung von 1. Filmwerken sowie Bildträgern und Bild- und Tonträgern, auf denen Filmwerke aufgenommen sind, und 2. Tonträgern, die vor dem 1. Januar 2003

• 

  Homoehe jetzt auch für Heteros - taz.de

  http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2005/01/15/a0108

  Zwei Rentnerinnen aus Bad Schwartau haben es vorgemacht: Obwohl bekennend heterosexuell, gingen sie eine amtliche Lebenspartnerschaft ein. Das Modell könnte Schule machen, denn es ist juristisch zulässig und entlastet die Sozialsysteme

---

---