Zurückgewiesen

Zypries hält EU-Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung geheim | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/97105

Das Bundesjustizministerium hat einen Antrag auf Einsicht in die Klageschrift gegen die EU-Richtlinie zur Protokollierung der elektronischen Nutzerspuren auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes zurückgewiesen.

Stuttgart 21: Gutachten empfiehlt offenbar Baustopp - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-gutachten-empfiehlt-offenbar-baustopp.56ccf1a4-da01-4279-a09c-938ef7a33e6e.html

Laut einem Medienbericht wird in einem Gutachten für das Bundesumweltamt empfohlen, auf Stuttgart 21 zu verzichten.

Dementi: Nvidia zieht sich nicht aus dem High-End-Markt zurück

http://www.pcgameshardware.de/aid,696921/Dementi-Nvidia-zieht-sich-nicht-aus-dem-High-End-Markt-zurueck/Grafikkarte/News/

Nvidia hat erwartungsgemäß Berichte zurückgewiesen, wonach sich die Firma aus dem High-End-Markt für Grafikkarten zurück ziehe. Entsprechende Meldungen gingen gestern durchs Internet.

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.12.2001 - 1 A 4076/99 - openJur

http://openjur.de/u/87513.html

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistu ...

BAG, Beschluss vom 19.03.2014 - 7 ABN 91/13 - openJur

https://openjur.de/u/751257.html

Die Beschwerde der Beteiligten zu 2. gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 25. September 2013 - 4 TaBV 3/13 - wird zurückgewiesen.

BGH, Urteil vom 15.02.2006 - IV ZR 192/04 - openJur

http://openjur.de/u/81990.html

Die Revision gegen das Urteil des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 5. August 2004 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Von Rechts wegen.

BSG, Urteil vom 20.03.2013 - B 12 KR 14/11 R - openJur

http://openjur.de/u/643365.html

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 19. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten.

BGH, Beschluss vom 16.04.2015 - I ZB 3/14 - openJur

https://openjur.de/u/860687.html

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts München - 34. Zivilsenat - vom 18. Dezember 2013 wird auf Kosten der Antragsgegnerin zu 1 zurückgewiesen. Gegenstandswert: 6.000.000 €. ...

Peter Steudtner: "Absurde Unterstellungen" | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-07/peter-steudtner-menschenrechte-tuerkei-festnahme

Die Frau des in der Türkei verhafteten Menschenrechtlers hat die Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Seit dem Putschversuch wurden in dem Land 22 Deutsche festgenommen.

Provider: "Löschen statt Sperren" funktioniert | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Provider-Loeschen-statt-Sperren-funktioniert-1060092.html

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach die Bemühungen der Netzanbieter zum Löschen kinderpornographischer Seiten häufig im Sande verliefen.

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