• 

  Dokumentation: Heise versus Musikindustrie | heise online

  https://www.heise.de/Dokumentation-Heise-versus-Musikindustrie-437717.html

  News und Foren zu Computer, IT, Wissenschaft, Medien und Politik. Preisvergleich von Hardware und Software sowie Downloads bei Heise Medien.

• 

  Merkel gibt Staatsanwaltschaft grünes Licht: Regierung erlaubt Böhmermann-Ermittlungen | tagesschau.de

  https://www.tagesschau.de/eilmeldung/merkel-erklaerung-zu-boehmermann-101.html

  Dem Moderator Böhmermann droht eine Strafe wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Die Bundesregierung erlaubt Ermittlungen auf Basis dieses Spezialparagrafen. Das verkündete Kanzlerin Merkel - aber auch, dass der Paragraf 103 nun…

• 

  Jan Böhmermann: Politiker wollen Strafrecht reformieren - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jan-boehmermann-politiker-wollen-strafrecht-reformieren-a-1086739.html

  Soll die Bundesregierung grünes Licht für das Strafverlangen der türkischen Regierung geben? Es gibt gute Gründe, das zu tun, finden deutsche Politiker. Und manche denken über eine Strafrechtsreform nach.

• 

  Maischberger über Justizirrtum: Rechts-Extreme und ihre Opfer - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/maischberger-ueber-justizirrtum-rechts-extreme-und-ihre-opfer-a-555932.html

  Wer glaubt, die deutsche Justiz sei unfehlbar, hat sich geschnitten: Rechtsirrtümer sind gang und gäbe. Beim Maischberger-Talk sprachen Rechtsexperten erstaunlich gelassen über gravierende Fälle - selbst im Angesicht der Opfer.

• 

  Widerstand gegen Entflechtungsgesetz: Stromkonzerne starten Gegenschlag | FTD.de

  https://web.archive.org/web/20100116033101/http://www.ftd.de/politik/deutschland/:widerstand-gegen-entflechtungsgesetz-stromkonz

  Die deutschen Stromkonzerne wehren sich gegen das Gesetz zur Zerschlagung von Unternehmen, das Wirtschaftsminister Brüderle vorantreibt. Nach ...

• 

  Grenzstreit in Zentralamerika: Alarm wegen 2,7 Quadratkilometern - taz.de

  http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/alarm-wegen-27-quadratkilometern

  Nicaragua und Costa Rica nutzen einen absurden Grenzstreit für andere Ziele: als Hintergrundmusik für den Wahlkampf und für die Aufrüstung eines entmilitarisierten Staats.

• 

  Pädophilie-Studie: Forscher: So kämpften Grüne jahrelang für freien Kinder-Sex - FOCUS Online

  https://www.focus.de/politik/deutschland/tid-32897/erste-ergebnisse-zu-paedophilie-studie-gruene-kaempften-jahrelang-fuer-liberalisierung-von-sex-mit-kindern_aid_1069856.html

  Die Grünen und Pädophilie – die Bestrebungen, Sex mit Kindern zu legalisieren, waren größer als bislang bekannt. Das Grundsatzprogramm von 1980 sah eine weitgehende Legalisierung vor, fünf Landesverbände fassten entsprechende Beschlüsse. Mit diesen…

• 

  Zypries stellt Eckpunkte vor: Zwei neue Anti-Terror-Gesetze

  http://www.rp-online.de/politik/deutschland/zwei-neue-anti-terror-gesetze-aid-1.2309166

  Berlin (RPO). Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat Eckpunkte für zwei neue Gesetze im Kampf gegen den internationalen Terrorismus vorgelegt. Wer ein

• 

  LWL | Unter Schutz gestellte Objekte - Paläontologischen Bodendekmalpflege

  http://www.lwl.org/LWL/Kultur/lwl-naturkunde/bodendenkmalpflege/unter-schutz-gestellte-objekte

  Hier erhalten Sie eine Übersicht über die von der paläontologischen Dekmalpflege unter Schutz gestellten Bodendenkmäler.

• 

  Bürokratie-Irrsinn: Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet Seilbahngesetz - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/panorama/buerokratie-irrsinn-mecklenburg-vorpommern-verabschiedet-seilbahngesetz-a-305447.html

  Wie gebügelt, so platt ist das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Trotzdem musste der Landtag jetzt ein Seilbahngesetz verabschieden - weil es die EU so wünschte.

---

---