833 Ergebnisse für: 23.12.2016
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§ 32 MPG Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesoberbehörden im Medizinproduktebereich
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MPG&a=32
(1) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ist insbesondere zuständig für 1. die Aufgaben nach § 29 Absatz 1 und 3, 2. die Bewertung hinsichtlich der technischen und medizinischen Anforderungen und der Sicherheit von
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§ 14 SGB IX Leistender Rehabilitationsträger Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=14
(1) Werden Leistungen zur Teilhabe beantragt, stellt der Rehabilitationsträger innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Antrages bei ihm fest, ob er nach dem für ihn geltenden Leistungsgesetz für die Leistung zuständig ist; bei den
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§ 14 SGB IX Leistender Rehabilitationsträger Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB+IX&a=14
(1) Werden Leistungen zur Teilhabe beantragt, stellt der Rehabilitationsträger innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Antrages bei ihm fest, ob er nach dem für ihn geltenden Leistungsgesetz für die Leistung zuständig ist; bei den
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§ 38 SGB V Haushaltshilfe Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
http://www.buzer.de/gesetz/2497/a35645.htm
(1) Versicherte erhalten Haushaltshilfe, wenn ihnen wegen Krankenhausbehandlung oder wegen einer Leistung nach § 23 Abs. 2 oder 4, §§ 24, 37, 40 oder § 41 die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist. Voraussetzung ist
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§ 58 SGB IX Leistungen im Arbeitsbereich Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=58
(1) Leistungen im Arbeitsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen erhalten Menschen mit Behinderungen, bei denen wegen Art oder Schwere der Behinderung 1. eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
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§ 85 SGB IX Klagerecht der Verbände Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=85
Werden Menschen mit Behinderungen in ihren Rechten nach diesem Buch verletzt, können an ihrer Stelle und mit ihrem Einverständnis Verbände klagen, die nach ihrer Satzung Menschen mit Behinderungen auf Bundes- oder Landesebene vertreten und
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CSeries heißt nun Airbus A220 | Austrian Wings
https://www.austrianwings.info/2018/07/cseries-heisst-nun-airbus-a220/
Nach der Übernahme der Bombardier CSeries durch den europäischen Flugzeughersteller Airbus hat das Muster nun auch einen neuen Namen erhalten.
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Samedan
https://www.bazl.admin.ch/bazl/de/home/sicherheit/infrastruktur/flugplaetze/samedan.html
Um einen technisch sicheren, rationellen und umweltgerechten Bau und Betrieb der Flugplätze zu gewährleisten, erlässt das UVEK resp. das BAZL Verfügungen. Dadurch wird gewährleistet, dass die gesetzlichen Anforderungen, namentlich die…
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§ 83 ArbGG Verfahren - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ArbGG/83.html
(1) 1 Das Gericht erforscht den Sachverhalt im Rahmen der gestellten Anträge von Amts wegen. 2 Die am Verfahren Beteiligten haben an der Aufklärung des...
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§ 18 SGB IX Erstattung selbstbeschaffter Leistungen Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB+IX&a=18
(1) Kann über den Antrag auf Leistungen zur Teilhabe nicht innerhalb einer Frist von zwei Monaten ab Antragseingang bei dem leistenden Rehabilitationsträger entschieden werden, teilt er den Leistungsberechtigten vor Ablauf der Frist die