591 Ergebnisse für: Abschirmdienst
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Artikel von Martin Kaul - taz.de
https://www.taz.de/!a36/
Das große linke Nachrichten-Portal der "tageszeitung" aus Berlin: Unabhängig dank mehr als 18.500 GenossInnen.
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Artikel von Martin Kaul - taz.de
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Artikel 6 BVerSchZusG Änderung des Artikel 10-Gesetzes Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des
//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+1938&a=6
Das Artikel 10-Gesetz vom 26. Juni 2001 (BGBl. I S. 1254, 2298), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 12. Juni 2015 (BGBl. I S. 926) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. In § 1 Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe
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§ 6 FlugDaG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/flugdag/__6.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Fassung § 113 TKG a.F. bis 01.07.2013 (geändert durch Artikel 1 G. v. 20.06.2013 BGBl. I S. 1602)
http://www.buzer.de/gesetz/6833/al39131-0.htm
Text § 113 TKG a.F. in der Fassung vom 01.07.2013 (geändert durch Artikel 1 G. v. 20.06.2013 BGBl. I S. 1602)
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§ 1 BVerfSchG Zusammenarbeitspflicht Bundesverfassungsschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BVerfSchG&a=1
(1) Der Verfassungsschutz dient dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, des Bestandes und der Sicherheit des Bundes und der Länder. (2) Der Bund und die Länder sind verpflichtet, in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes
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BVerfSchG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bverfschg/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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BVerfSchG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/bverfschg/index.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Berlin: Wer kontrolliert das Schattenreich? | SÃDKURIER Online
http://www.suedkurier.de/nachrichten/politik/Wer-kontrolliert-das-Schattenreich;art410924,8924530
Der BND beschäftigt 11 000 Mitarbeiter in heikler Mission  und ohne Aufsicht. Der Bundestag braucht einen Geheimdienstbeauftragten. Ob Guido Müller der richtige Mann ist, ist jedoch fraglich.
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Grüner Ströbele tritt wieder an: „Bewerbe mich nochmal bei euch“ - taz.de
http://www.taz.de/!101483/
Das Urgestein der Grünen, Hans-Christian Ströbele, will noch einmal für Berlin-Kreuzberg in den Bundestag. Gerade erst hat er eine Krebserkrankung ausgestanden.