274 Ergebnisse für: Notstands
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Donald Trump spielt rechte Gewalt nach Anschlägen in Christchurch herunter - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/terror-in-neuseeland-donald-trump-spielt-rechtsextreme-gefahr-herunter-a-1258196.html
"Eine kleine Gruppe von Menschen": US-Präsident Trump sieht in rechter Gewalt keine Bedrohung - auch nicht nach dem Anschlag in Neuseeland. Premierministerin Ardern weist dies entschieden zurück.
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BGH, Urteil vom 20.03.2003 - I ZR 117/00 - openJur
https://openjur.de/u/67189.html
1. Das Urheberrechtsgesetz regelt die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen grundsätzlich abschließend. Das Interesse der Allgemeinheit an einem möglichst unbeschränkten Z ...
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Italien 2013 | Amnesty International
http://www.amnesty.de/jahresbericht/2013/italien
Auch 2012 wurden Roma diskriminiert und nach der Zwangsräumung ihrer Siedlungen entweder obdachlos oder in speziellen Lagern untergebracht. Die Behörden schützten die Rechte von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten nicht ausreichend. Die Bemühungen,…
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BGH, Urteil vom 20.03.2003 - I ZR 117/00 - openJur
http://openjur.de/u/67189.html
1. Das Urheberrechtsgesetz regelt die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen grundsätzlich abschließend. Das Interesse der Allgemeinheit an einem möglichst unbeschränkten Z ...
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Ins Freie - DER SPIEGEL 28/1965
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-38176427.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Notstandserklärung: Ist Trumps Alleingang noch zu stoppen? | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/notstandserklaerung-donald-trump-mexiko-mauer
Den nationalen Notstand für nichtig erklären – das fordern die Demokraten. Selbst wenn es so kommt, wird es schwer, die Mauerbaupläne des US-Präsidenten aufzuhalten.
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Der Mann ohne Gesicht | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/international/uebersicht/der-mann-ohne-gesicht-1.17107693
Wladimir Putin inszeniert sich gekonnt, doch eigentlich weiss man wenig über den ehemaligen Geheimdienstmann. Masha Gessen zeigt in einer lesenswerten Biografie den Werdegang des Machtmenschen Putin auf.
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Angeblich Terror-Propaganda: Türkei schließt weitere 20 Sender - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Tuerkei-schliesst-weitere-20-Sender-article18762751.html
In der Türkei gehen 20 Radio- und Fernsehsender von der Antenne. Dafür sorgt die Regierung in Ankara. Sie wirft den Betreibern unter anderem eines Kindersenders vor, mit Terroristen gemeinsame Sache zu machen.
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Elmar Brok: Falls Erdogan Todesstrafe einführt, scheitert EU-Beitritt - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article163745398/Rueckkehr-der-Todesstrafe-Dann-ist-EU-Beitritt-gescheitert.html
EU-Außenexperte Brok stellt klar: Falls Erdogan die Todesstrafe in der Türkei wieder einführt, kann er sich endgültig vom EU-Beitritt verabschieden. Derzeit rät er aber vom „totalen Bruch“ ab – aus einem Grund.