Parlamentsbeschluss

Abschied von Margaret Thatcher | NZZ

http://www.nzz.ch/aktuell/international/trauerzug-fuer-margaret-thatcher-1.18066080

Mit grossem Zeremoniell und militärischen Ehren hat Grossbritannien seiner früheren Premierministerin Margaret Thatcher die letzte Ehre erwiesen.

Türkei: Erdogans Plan geht auf - was folgt nun? - Politik - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkei-erdogans-plan-geht-auf-was-folgt-nun/13622684.html

Das türkische Parlament hebt mit großer Mehrheit die Immunität von Kurdenpolitikern auf – das von Erdogan angestrebte Präsidialsystem rückt immer näher. Eine Analyse.

Braunschweigische Stiftung langte kräftig zu

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Braunschweigische-Stiftung-langte-kraeftig-zu

Einmal im Jahr veröffentlicht der Landesrechnungshof eklatante Fälle von Steuerverschwendung. Besonders in der Kritik steht diesmal Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz – wegen üppiger "Arbeitsessen", zu großer Dienstwagen und zu hoher…

Kaputte Briefwahlkuverts: Druckerei zahlt 500.000 Euro « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/innenpolitik/5259256/Kaputte-Briefwahlkuverts_Druckerei-zahlt-500000-Euro

Die Druckerei zahlt Schadenersatz für die Wahlkarten, die zur Verschiebung der Bundespräsidentenstichwahl führten. Schuld war nicht nur der Klebstoff.

Griechenland: Staatsfernsehen ERT geht wieder auf Sendung - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/kultur/tv/griechenland-staatsfernsehen-ert-geht-wieder-auf-sendung-a-1031168.html

Griechenlands öffentlich-rechtlicher Fernsehsender ERT bekommt eine zweite Chance: Das Parlament in Athen hat die Wiedereröffnung beschlossen. Die Regierungspartei Syriza erfüllt damit ein Wahlkampfversprechen.

FTD.de - International - Nachrichten - Vergiftetes Klima auf Bali

https://web.archive.org/web/20071217031844/http://www.ftd.de/politik/international/:Vergiftetes%20Klima%20Bali/292648.html

Am letzten Tag der Weltklimakonferenz auf Bali gibt es keine AnnÃ¤herung in den festgefahrenen Verhandlungen zwischen den USA und der EU. Um ein Scheitern zu verhindern, hat Indonesien einen Kompromissvorschlag unterbreitet. Damit schwenkt der Gastgeber…

Bundeswehr-Mission „Minusma“: 120 Soldaten aus Eutin bereiten sich auf Mali-Einsatz vor | shz.de

http://www.shz.de/lokales/ostholsteiner-anzeiger/120-soldaten-aus-eutin-bereiten-sich-auf-mali-einsatz-vor-id12578431.html

Bis zu 650 deutsche Blauhelmsoldaten sollen in Nordmali für Stabilität sorgen. Der Bundestag stimmt dem Einsatz zu.

Einigung beim Armeebudget | NZZ

http://mobile.nzz.ch/aktuell/schweiz/streit-um-das-armeebudget-beendet-1.18176554

Das Seilziehen zwischen Regierung und Parlament um die Höhe des Armeebudgets ist vorbei: Der Bundesrat akzeptiert das Kostendach von 5 Milliarden Franken. Damit erhöht sich die Planungssicherheit im Verteidigungs- wie auch im Finanzdepartement.

Die spanische Regierung – Kabinett Pedro Sánchez

http://www.andalusien360.de/magazin/spanische-regierung

Der spanische Ministerpräsident heißt seit dem 1. Juni 2018 Pedro Sánchez. Er ist Vorsitzender der Partei »Partido Socialista Obrero Español (PSOE)«. Im neuen Kabinett Sánchez sitzen erstmals 61% Frauen. Daran hat die neue Vizepräsidentin Calvo als…

Taser für die Berliner Schutzpolizei: Frank Henkels letzter Schuss - taz.de

http://taz.de/!5332573/

Premiere auf Länderebene: Der Innensenator will die Polizei mit der Elektrowaffe ausrüsten – ohne Beschluss des Parlaments. Das riecht nach Wahlkampf.