Sanktionsmöglichkeiten

Bundesrat - BundesratKOMPAKT - Abtreibungs-Werbeverbot

https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/19/975/07.html

Billigung empfohlen Der Rechtsausschuss empfiehlt dem Plenum, das Gesetz zu billigen.

Lohn und Strafe im Diesseits und im Jenseits | NZZ

https://www.nzz.ch/lohn_und_strafe_im_diesseits_und_im_jenseits-1.3981865

Tilman Nagel ⋅ Im klassischen islamischen Recht beendet der Ehemann die Ehe durch Verstossung seiner Ehefrau; Gründe braucht er nicht zu nennen. Einige Varianten dieses Verfahrens sind bekannt. Auch eine begründete Anfechtung der Eheschliessungserklärung…

Arbeitsgerichte contra Bundesarbeitsgericht - DGB Rechtsschutz GmbH

https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/arbeitsrecht/lohn/arbeitsgerichte-contra-bundesarbeitsgericht/

Arbeitsgerichte contra Bundesarbeitsgericht - Arbeitnehmer haben Anspruch auf Verzugspauschale

Italien: EU-Kommission weist Haushaltsentwurf zurück - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/italien-eu-kommission-weist-haushaltsentwurf-zurueck-a-1234729.html

Brüssel macht ernst: In einem historisch einmaligen Vorgang hat die EU-Kommission die Haushaltspläne Italiens für 2019 abgelehnt. Vizeregierungschef Salvini gibt sich unbeugsam: "Es gibt keinen Weg zurück."

Lohn und Strafe im Diesseits und im Jenseits | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/buchrezensionen/lohn_und_strafe_im_diesseits_und_im_jenseits_1.3981865.html

Tilman Nagel ⋅ Im klassischen islamischen Recht beendet der Ehemann die Ehe durch Verstossung seiner Ehefrau; Gründe braucht er nicht zu nennen. Einige Varianten dieses Verfahrens sind bekannt. Auch eine begründete Anfechtung der Eheschliessungserklärung…

ICE-Ruhebereich: Die Bahn ist bei Handy-Nervensägen völlig machtlos - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article127241068/Die-Bahn-ist-bei-Handy-Nervensaegen-voellig-machtlos.html

Wer mit seinem Handy die Mitreisenden quält, muss keine Sanktionen befürchten. Denn die Bahn kann nur ein „Gebot der Rücksichtnahme“ erlassen. Aus dem Zug werfen kann sie die Nervensägen nicht.

DIP21 Extrakt

http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP17/470/47091.html

Keine Beschreibung vorhanden.

SCHATTENBLICK - ASYL/571: Schade eigentlich! - Erste Anmerkungen zur EU-Rückführungsrichtlinie (Der Schlepper)

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/fakten/pf-as571.html

Elektronische Zeitschrift SCHATTENBLICK - Fakten - ASYL/571: Schade eigentlich! - Erste Anmerkungen zur EU-Rückführungsrichtlinie (Der Schlepper)

Electronic Arts: Spiele-Gigant will Kunden ausspionieren - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,794600,00.html

Der Spielehersteller Electronic Arts will mit "Battlefield 3" einen Bestseller landen - doch über eine mitgelieferte Spionage-Software kann der Konzern die Käufer ausspähen. Gamer und Juristen sind empört, Datenschützer ermitteln.

Beraterregister: Bafin verzeichnet 5.000 Kundenbeschwerden - Finanznachrichten auf Cash.Online

http://www.cash-online.de/berater/2013/beraterregister-3/119923

Zum 1. November 2012 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) das Beraterregister eingeführt, an das Anlageberater, Vertriebs- und...