Flüchtlingsabkommen

Brüssel sorgt sich um Deal mit Ankara | NZZ

http://www.nzz.ch/international/europa/front-eu-tuerkei-ld.89243

Die Flüchtlings-Kooperation zwischen der EU und Ankara ist ins Stocken geraten: Der Visums-Streit ist ungelöst, und in Griechenland verhindern Rekursbehörden die Rückführungen in die Türkei.

Auswärtiges Amt: „KZ-ähnliche Verhältnisse“ in Libyen - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article161611324/Auswaertiges-Amt-kritisiert-KZ-aehnliche-Verhaeltnisse.html

Die EU denkt über einen Flüchtlingspakt mit Libyen nach, doch deutsche Diplomaten schlagen Alarm. In den den Flüchtlingslagern des Landes gebe es systematisch „Exekutionen, Folter und Vergewaltigungen“.

Politik: die türkisch-islamische Union DİTİB | BigBrotherAwards

https://bigbrotherawards.de/2017/politik-ditib

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Streit um Erdogan-Satire: Röttgen verteidigt Berlins Türkei-Politik - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/Roettgen-verteidigt-Berlins-Tuerkei-Politik-article17340276.html

Die türkische Empörung über ein Satirevideo des NDR sorgt für Streit zwischen Berlin und Ankara. Doch dem CDU-Politiker Röttgen zufolge ist die Bundesregierung dabei keinen Schritt zurückgewichen. Kritik sei deshalb fehl am Platz.

Muslimische Flüchtlinge bedrohen Christen - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article157586994/Muslimische-Fluechtlinge-bedrohen-Christen-mit-dem-Tod.html

Christen in Flüchtlingsunterkünften leiden unter Übergriffen und Beleidigungen. Eine vom Islam konvertierte Pastorin verlangt ein härteres Durchgreifen und bekommt Unterstützung von Erika Steinbach.

Asylstatistik 2016

https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/news/2017/2017-01-23.html

Bern. Im Jahr 2016 wurden in der Schweiz 27 207 Asylgesuche gestellt. Hauptgrund für diese relativ hohe Zahl ist das Fortbestehen der zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent. In der Schweiz ging die Zahl der…

EU und Türkei: Partner wider Willen | ARTE Info

http://info.arte.tv/de/eu-was-tun-mit-der-tuerkei

Erdogan tritt in der Türkei die Rechtsstaatlichkeit mit Füßen. Und die EU hält sich vornehm zurück. Wie soll Europa reagieren?

Diesel-Fahrverbote: Städte gegen Kennzeichenkontrollen | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/inland/diesel-kennzeichenerfassung-101.html

Wie sollen Städte kontrollieren, ob Diesel-Fahrverbote eingehalten werden? Die Regierung plant eine automatische Kennzeichenerfassung. Kommunen und Grüne sind wenig begeistert. Auch der Datenschutz hat Bedenken.

Konsequenzen - Türkei ruft Botschafter zurück - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/konsequenzen-tuerkei-ruft-botschafter-zurueck-1.3017447

"Unverantwortlich und haltlos" - Regierung in Ankara empört sich.

Lügen: Die Erde ist eine Scheibe | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/2016/36/luegen-politik-donald-trump-rudy-giuliani-thomas-de-maiziere-gefuehlte-wahrheit

Stimmt nicht? Ist doch egal. In politischen Debatten zählt ja auch immer weniger, was faktisch richtig ist. Denn die Lüge schmeckt süß, die Wahrheit aber bitter, sagt Alard von Kittlitz