6,278 Ergebnisse für: merkfunktion
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Art. 1 MRK Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/MRK/1.html
Die Hohen Vertragsparteien sichern allen ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Personen die in Abschnitt I bestimmten Rechte und Freiheiten zu.
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§ 386 BGB Kosten der Versteigerung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/386.html
Die Kosten der Versteigerung oder des nach § 385 erfolgten Verkaufs fallen dem Gläubiger zur Last, sofern nicht der Schuldner den hinterlegten Erlös...
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§ 9 BUrlG Erkrankung während des Urlaubs - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BUrlG/9.html
Erkrankt ein Arbeitnehmer während des Urlaubs, so werden die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht...
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§ 1 BUrlG Urlaubsanspruch - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BUrlG/1.html
Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub.
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§ 15 BDSG Tätigkeitsbericht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BDSG/15.html
1 Die oder der Bundesbeauftragte erstellt einen Jahresbericht über ihre oder seine Tätigkeit, der eine Liste der Arten der gemeldeten VerstöÃe und der Arten...
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§ 158 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/158.html
Vereinbaren die Gesellschafter statt der Liquidation eine andere Art der Auseinandersetzung, so finden, solange noch ungeteiltes Gesellschaftsvermögen...
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§ 458 BGB Beseitigung von Rechten Dritter - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/458.html
1 Hat der Wiederverkäufer vor der Ausübung des Wiederkaufsrechts über den gekauften Gegenstand verfügt, so ist er verpflichtet, die dadurch begründeten...
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BGH, 09.02.2012 - 2 StR 534/11 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2+StR+534/11
Informationen zu 2 StR 534/11: Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang
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§ 25 AGG Antidiskriminierungsstelle des Bundes - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AGG/25.html
(1) Beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird unbeschadet der Zuständigkeit der Beauftragten des Deutschen Bundestages oder der...