2,509 Ergebnisse für: nichtig
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Klage gegen Geflügelschlachthof Wietze - NABU Niedersachsen
http://niedersachsen.nabu.de/themen/tierhaltung/13916.html
Der NABU Niedersachsen ist mit seiner Klage gegen den umstrittenen Geflügel-Großschlachthof in Wietze bei Celle vor dem Verwaltungsgericht gescheitert.
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Kinderehe: Maas verteidigt Ausnahmen für Kinderehen - FOCUS Online
https://www.focus.de/politik/deutschland/kinderehe-besondere-ausnahmegruende-so-verteidigt-heiko-maas-seinen-gesetzesentwurf_id_6143255.html
Angesichts der massiven Kritik aus der Union hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die von ihm geplanten Ausnahmen im neuen Gesetz gegen Kinderehen verteidigt. Maas stellte am Dienstag in Berlin klar, dass auch er Ehen von unter 16-jährigen nicht…
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Gebrochene Herzen, Der verbotene Baum im Paradies, Orientalische Briefe, Lebe lieber unperfekt, Eine Frau. Ein Spiel. (Kartenspiel),
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Online-Durchsuchungen nur unter strengen Auflagen zulässig | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20111211184324/http://www.tagesschau.de/inland/onlinedurchsuchung32.html
Das Bundesverfassungsgericht hat die Online-Durchsuchung unter strengen Auflagen erlaubt. Demnach dürfen Computer nur dann ausgeforscht werden, wenn "überragend wichtige Rechtsgüter" konkret gefährdet sind. Das NRW-Gesetz zu Online-Durchsuchungen erklärte…
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Online-Durchsuchungen nur unter strengen Auflagen zulässig | tagesschau.de
http://wayback.archive.org/web/20111211184324/http://www.tagesschau.de/inland/onlinedurchsuchung32.html
Das Bundesverfassungsgericht hat die Online-Durchsuchung unter strengen Auflagen erlaubt. Demnach dürfen Computer nur dann ausgeforscht werden, wenn "überragend wichtige Rechtsgüter" konkret gefährdet sind. Das NRW-Gesetz zu Online-Durchsuchungen erklärte…
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Regelungen zur behördlichen Vaterschaftsanfechtung sind nichtig
http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20131217_1bvl000610.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Regelungen zur behördlichen Vaterschaftsanfechtung sind nichtig
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2013/12/ls20131217_1bvl000610.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Kinderehe: Maas verteidigt Ausnahmen für Kinderehen - FOCUS Online
https://www.focus.de/politik/deutschland/kinderehe-besondere-ausnahmegruende-so-verteidigt-heiko-maas-seinen-gesetzesentwurf_id_
Angesichts der massiven Kritik aus der Union hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die von ihm geplanten Ausnahmen im neuen Gesetz gegen Kinderehen verteidigt. Maas stellte am Dienstag in Berlin klar, dass auch er Ehen von unter 16-jährigen nicht…
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Kernbrennstoffsteuergesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/04/ls20170413_2bvl000613.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Patent auf Versions-Verwaltungssystem für nichtig erklärt | heise online
https://www.heise.de/developer/meldung/Patent-auf-Versions-Verwaltungssystem-fuer-nichtig-erklaert-5899.html
Das Bundespatentgericht hat einen gewerblichen Schutzanspruch von Siemens auf ein Verfahren zum Abgleich von Datenbeständen auf Antrag eines Potsdamer Programmierers wegen fehlender Technizität widerrufen.