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  Blog: Tunesien/Feminismus ǀ Die Entpuppung — der Freitag

  http://www.freitag.de/autoren/ed2murrow/die-entpuppung

  Die tunesische Schriftstellerin Hélé Béji setzt sich in ihrem jüngsten Essay für Le Monde mit dem Frauenbild in der Revolution am Beispiel von Amina Sboui auseinander

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  Landgericht Düsseldorf, 12 O 177/10

  http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/duesseldorf/lg_duesseldorf/j2011/12_O_177_10urteil20110824.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Rücktritt vom Vertrag / Kaufvertrag (gesetzliches Rücktrittsrecht)

  http://www.kleingewerbe.info/vertragsrecht/ruecktritt.html

  Das gesetzliche oder vertragliche Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag und ähnlichen Verträgen wie Werkvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag usw. (deutsches Recht)

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  OLG Stuttgart, Beschluss vom 31.03.2010 - 5 W 62/09 - openJur

  http://openjur.de/u/352551.html

  Erreicht das gemäß Art. 14 EuZVO durch Einschreiben mit Rückschein zur Zustellung aufgegebene verfahrenseinleitende Schriftstück i. S. d. § 34 Nr. 2 EuGVO den Empfänger tatsächlich nicht, sondern wird ...

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  Urheberrechtliches Änderungsverbot (Treppenhausgestaltung) - BGH, Urteil vom 01.10.98, Az.: I ZR 104/96 : aufrecht.de

  http://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/urheberrechtliches-aenderungsverbot-treppenhausgestaltung-bgh-urteil-vom-011098-az-i-zr-10496.html

  Der Schutz des Urhebers eines Werkes der Baukunst durch das urheberrechtliche Änderungsverbot richtet sich nicht nur gegen künstlerische Verschlechterungen, sondern auch gegen andere Verfälschungen der Wesenszüge des Werkes in der Form, wie es anderen…

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  Daten-Speicherung.de – minimum data, maximum privacy » Keine europarechtliche Pflicht zur Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung

  http://www.daten-speicherung.de/index.php/keine-europarechtliche-pflicht-zur-wiedereinfuhrung-einer-vorratsdatenspeicherung/

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Urheberrechtliches Änderungsverbot (Treppenhausgestaltung) - BGH, Urteil vom 01.10.98, Az.: I ZR 104/96 : aufrecht.de

  http://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/urheberrechtliches-aenderungsverbot-treppenhausgestaltung-bgh-urteil-vom-011098-az-i

  Der Schutz des Urhebers eines Werkes der Baukunst durch das urheberrechtliche Änderungsverbot richtet sich nicht nur gegen künstlerische Verschlechterungen, sondern auch gegen andere Verfälschungen der Wesenszüge des Werkes in der Form, wie es anderen…

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  BSG, 12.12.1996 - 11 RAr 31/96 - Bescheid; Rückforderung; Sozialleistungen; Frist; Überprüfung

  https://www.jurion.de/urteile/bsg/1996-12-12/11-rar-31_96/

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH, 11.11.1953 - II ZR 181/52 - Rückforderung von unter Vorbehalt geleisteter Prämiennachzahlungen an eine Kraftfahrzeugversicherung; Erstreckung der Anordnungen einer Verordnung auch auf schon laufende Verträge; Auswirkung einer bereits erfolgten Prämienzahlung für den laufenden Prämienzahlungszeitraum; Bewirkung der Leistung wie geschuldet als Voraussetzung für die Erfüllung; Bedingtheit des Prämienanspruchs des Versicherers; Rückwirkende Beseitigung der eingetretenen Rechtswirkung des Erlöschens der Prämienforderung ; Echte Rückwirkung in die Vergangenheit; Erkennbarkeit eines eindeutigen Willens des Verordnungsgebers

  https://www.jurion.de/urteile/bgh/1953-11-11/ii-zr-181_52/

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BVerwG, 31.01.1964 - VII C 65.62 - dejure.org

  http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerwGE+18,+40

  Informationen zu BVerwGE 18, 40: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Papierfundstellen

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