3,113 Ergebnisse für: unwirksam
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Steuerhinterziehung von Alice Schwarzer : Jörg Kachelmann bietet sich als Gerichtsreporter an - Panorama - Gesellschaft - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/steuerhinterziehung-von-alice-schwarzer-joerg-kachelmann-bietet-sich-als-gerichtsreporter
Nach Berichten über neue Durchsuchungen bei Alice Schwarzer im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung hat sich Jörg Kachelmann als Gerichtsreporter für ihren Prozess angeboten. In seinem Vergewaltigungsprozess hatte sie für "Bild" berichtet.
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Paketpreis: Keine automatische Vertragsverlängerung zu neuem Preis | Verbraucherzentrale NRW
https://www.verbraucherzentrale.nrw/keine-verpflichtung-zur-zahlung-des-vollstaendigen-paketpreises-bei-vorzeitiger-kuendigung-d
OLG Düsseldorf vom 19.04.2018 (I-6 U 182/16) LG Düsseldorf vom 03.08.2016 (12 O 91/15) Das OLG Düsseldorf hat der Extra Energie GmbH die Verwendung von insgesamt 12 AGB-Klauseln in Energielieferverträgen untersagt. Unwirksam sind unter anderem drei…
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Paketpreis: Keine automatische Vertragsverlängerung zu neuem Preis | Verbraucherzentrale NRW
https://www.verbraucherzentrale.nrw/keine-verpflichtung-zur-zahlung-des-vollstaendigen-paketpreises-bei-vorzeitiger-kuendigung-des-energieliefervertrages
OLG Düsseldorf vom 19.04.2018 (I-6 U 182/16) LG Düsseldorf vom 03.08.2016 (12 O 91/15) Das OLG Düsseldorf hat der Extra Energie GmbH die Verwendung von insgesamt 12 AGB-Klauseln in Energielieferverträgen untersagt. Unwirksam sind unter anderem drei…
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VBL. Pressemitteilung: BGH erklärt Startgutschriftenregelung nach dem Vergleichsmodell für unwirksam.
https://www.vbl.de/de/die_vbl/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung-bgh-erkl%C3%A4rt-startgutschriftenrege_ilm7xsxv.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Rückabwicklung beim Kauf von Radarwarngeräten | D.A.S. - Die Rechtsschutzmarke der ERGO
http://www.das.de/de/rechtsportal/aktuelles-recht/urteile/rueckabwicklung-beim-kauf-von-radarwarngeraeten.aspx
Kaufverträge über Radarwarngeräte sehen deutsche Gerichte als sittenwidrig und damit als unwirksam an. Der Bundesgerichtshof wies nun nach Mitteilung der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH darauf hin, dass Verbraucher trotzdem ein Recht auf Rückabwicklung…
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Steuerhinterziehung von Alice Schwarzer : Jörg Kachelmann bietet sich als Gerichtsreporter an - Panorama - Gesellschaft - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/steuerhinterziehung-von-alice-schwarzer-joerg-kachelmann-bietet-sich-als-gerichtsreporter-an/10003652.html
Nach Berichten über neue Durchsuchungen bei Alice Schwarzer im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung hat sich Jörg Kachelmann als Gerichtsreporter für ihren Prozess angeboten. In seinem Vergewaltigungsprozess hatte sie für "Bild" berichtet.
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Medien, Kompetenz, Funk & Fernsehen • Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern
http://www.medienanstalt-mv.de/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Volksinitiative zur Wiedereinführung der Todesstrafe zurückgezogen: Unwirksam, grausam und ungerecht — amnesty.ch
http://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/dok/2010/volksinitiative-wiedereinfuehrung-todesstrafe
Welche Erleichterung! Einen Tag nach der Lancierung der Unterschriftensammlung haben die Initianten die Initiative «Todesstrafe bei Mord mit sexuellem Missbrauch» zurückgezogen. Amnesty International ist sehr erleichtert. Die Organisation wird sich…
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SD | News | ProB | Novum im Profi-Sport - Ausländerregelungen geknackt
http://www.schoenen-dunk.de/news_a6562_ProB_Novum-im-Profi-Sport-Auslaenderregelungen-geknackt.htm
Erstmalig im deutschen Profisport hat ein aus Berufsjuristen zusammengesetztes Schiedsgericht der AG 2. Basketball-Bundesliga jede Form der sogenannten Ausländerquoten weitestgehend für unwirksam erklärt. Auf Antrag des Basketball-Zweitligisten ART…
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Löwenausbruch im Zoo Leipzig – Motshegetsi musste getötet werden
http://t.lvz.de/Leipzig/Lokales/Loewenausbruch-im-Zoo-Leipzig-Motshegetsi-musste-getoetet-werden
Die beiden neuen Löwen im Leipziger Zoo waren am Donnerstagmorgen aus ihrem Gehege ausgebrochen. Einer der beiden konnte wieder eingefangen werden, der zweite wurde erschossen.