Verfassungsfeinde

Aida-Archiv ist nicht linksextrem: Verfassungsschutz muss schwärzen - taz.de

http://www.taz.de/!103942/

Das antifaschistische Aida-Archiv muss nachträglich aus Verfassungsschutzberichten entfernt werden. Darin wurde der Verein als „linksextrem“ eingestuft.

"Lügenpresse" und "Volksverräter" | FNF

https://www.freiheit.org/content/luegenpresse-und-volksverraeter

Kulturveranstaltung zur vorbelasteten Diktion der "neuen Rechten".

Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt das Betreuungsgeld | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-07/bundesverfassungsgericht-kippt-betreuungsgeld

Das Betreuungsgeld verstößt nach Ansicht der Richter gegen das Grundgesetz. CSU-Chef Horst Seehofer will es trotzdem weiter auszahlen lassen.

Abgeordnete diskutieren Verfassungsschutzbericht | Bayerischer Landtag

https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/panorama/online-magazin-maximilianeum-2009-bis-2013/abgeordnete-diskutieren-verfassungss

Keine Beschreibung vorhanden.

Rassistische E-Mail: Alice Weidel spricht nicht mehr von Fälschung - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article168695526/AfD-Spitzenkandidatin-Weidel-spricht-nicht-mehr-von-Faelschung.html

Überraschende Kehrtwende: Im Skandal um eine rassistische E-Mail lässt Alice Weidel nicht länger verbreiten, dass die Nachricht nicht von ihr stamme. Der Anwalt der AfD-Spitzenkandidatin erklärt die Gründe.

Die Stiftung im Einsatz für weltweite Pressefreiheit | FNF

https://www.freiheit.org/die-stiftung-im-einsatz-fuer-weltweite-pressefreiheit

Die Pressefreiheit ist weltweit in Bedrängnis. Nicht nur in autoritären Regimen, sondern ebenfalls in europäischen Nachbarländern. Auch in Deutschland werden die Grenzen der Meinungsfreiheit heute wieder heftig diskutiert. Ein Grund für die…

Verfassungsschutzbericht - Schäuble sieht Wald vor lauter Linken nicht - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutzbericht-schaeuble-sieht-wald-vor-lauter-linken-nicht-1.457139

Die Linke ist wegen ihrer Kapitalismuskritik unter Beobachtung. Nach dieser Logik müssten auch Köhler, von Beust und Müntefering Erwähnung im Bericht finden.

Flüchtlinge: Linke-Chef Riexinger nennt Friedrich Hassprediger - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-linke-chef-riexinger-nennt-friedrich-hassprediger-a-926841.html

In Europa ist ein heftiger Streit über die Flüchtlingspolitik entbrannt. Die EU-Innenminister konnten sich nicht auf Änderungen der Asylpolitik einigen, gegen Neuerungen hatte sich auch Bundesinnenminister Friedrich ausgesprochen. Linkspartei-Chef…

Neonazis, V-Männer, Verfassungsschutz - Tumb, überfordert, auf einem Auge blind - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/neonazis-v-maenner-verfassungsschutz-tumb-ueberfordert-auf-einem-auge-blind-1.1190231

Wenn Merkwürdigkeiten zur Untertreibung werden, dann scheint nichts mehr unmöglich: Könnte es wirklich sein, dass Beamte vom Verfassungsschutz einem braunen Killerkommando behilflich waren?