8,767 Ergebnisse für: verstößt
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Zeitungsverleger klagen gegen neue "BR24"-App - DWDL.de
http://www.dwdl.de/nachrichten/53923/zeitungsverleger_klagen_gegen_neue_br24app/
Die im Herbst gestartete App "BR24" verstößt nach Meinung mehrerer bayerischer Zeitungsverleger gegen den Rundfunkstaatsvertrag. Beim BR sieht man das naturgemäß anders. Dort zeigte sich man von dem Schritt überrascht.
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"karlvonhabsburg.at" verstößt gegen Adelsaufhebungsgesetz | SN.at
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/karlvonhabsburg-at-verstoesst-gegen-adelsaufhebungsgesetz-67226803
Kaiserenkel Karl Habsburg verstößt mit dem Namen seiner Homepage "karlvonhabsburg.at" gegen das Adelsaufhebungsgesetz, das Adelsnamen - also das "von" - verbietet. Das hat das Wiener Landesverwaltungsgericht feststellt - aber die vom Magistrat…
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AfD: Wankas Schelte verstößt laut Bundesverfassungsgericht gegen das Grundgesetz - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article173992292/AfD-Wankas-Schelte-verstoesst-laut-Bundesverfassungsgericht-gegen-das-G
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Bildungsministerin Johanna Wanka, die auf der Homepage ihres Ministeriums indirekt zum Boykott einer AfD-Demonstration aufgerufen hatte, verstieß gegen das Grundgesetz.
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AfD: Wankas Schelte verstößt laut Bundesverfassungsgericht gegen das Grundgesetz - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article173992292/AfD-Wankas-Schelte-verstoesst-laut-Bundesverfassungsgericht-gegen-das-Grundgesetz.html
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Bildungsministerin Johanna Wanka, die auf der Homepage ihres Ministeriums indirekt zum Boykott einer AfD-Demonstration aufgerufen hatte, verstieß gegen das Grundgesetz.
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Urteil in Karlsruhe - Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahl verfassungswidrig - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittene-sperrklausel-fuenf-prozent-klausel-bei-europawahl-ist-verfassungswidrig-1.1184555
Die in Deutschland geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Europawahlen verstößt gegen das Grundgesetz. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die bisherige Regelung verletzt die Chancengleichheit der Parteien sowie den Grundsatz der…
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Das bedingungslose Grundeinkommen, eine Horrorvision - Wirtschaft - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/1.3327052
Grundeinkommen: Das bedingungslose Grundeinkommen feiert ein Comeback. Doch die Idee ist gefährlich.
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NSA-Überwachung - Prism-Logo verstößt gegen Copyright - Digital - Süddeutsche.de
https://web.archive.org/web/20130617041538/http://www.sueddeutsche.de/digital/nsa-ueberwachung-prism-logo-verstoesst-gegen-copyright-1.1696318
Das Logo, das die NSA intern für sein Prism-Programm verwendet, nutzt ein Bild des Fotografen Adam Hart-Davis - ohne dessen Erlaubnis.
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EU-Richter über "Fack Ju Göhte": Zu vulgär für eine Marke | tagesschau.de
http://www.tagesschau.de/inland/fack-ju-goehte-101.html
Der Titel "Fack Ju Göhte" kann nicht als europäische Marke eingetragen werden - weil er laut EU-Gericht gegen die guten Sitten verstößt. Er könne Menschen schockieren, die damit in Kontakt kämen. <em>Von Timo Conraths.</em>
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Das bedingungslose Grundeinkommen, eine Horrorvision - Wirtschaft - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/aussenansicht-horrorvision-1.3327052
Grundeinkommen: Das bedingungslose Grundeinkommen feiert ein Comeback. Doch die Idee ist gefährlich.
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NSA-Überwachung - Prism-Logo verstößt gegen Copyright - Digital - Süddeutsche.de
https://web.archive.org/web/20130617041538/http://www.sueddeutsche.de/digital/nsa-ueberwachung-prism-logo-verstoesst-gegen-copyr
Das Logo, das die NSA intern für sein Prism-Programm verwendet, nutzt ein Bild des Fotografen Adam Hart-Davis - ohne dessen Erlaubnis.