• 

  Gröning und die neue BGH-Rechtsprechung zu NS-Verbrechen | Recht | Haufe

  https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/groening-und-die-neue-bgh-rechtsprechung-zu-ns-verbre

  Lange hat die BGH-Rechtsprechung der Verurteilung von NS-Verbrechen im Weg gestanden. Nun hat der BGH sich von seine Rechtsprechung von 1969 aufgegeben.

• 

  Turkmenistan: Neun Kriegsdienstverweigerer inhaftiert

  http://www.connection-ev.de/article-1819

  Mit der Verurteilung von Suvkhanov zu einem Jahr Haft steigt die Zahl der inhaftierten Kriegsdienstverweigerer auf neun an, acht davon aus der ...

• 

  Langjährige Haftstrafe gegen Blogger im Iran bestätigt | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Langjaehrige-Haftstrafe-gegen-Blogger-im-Iran-bestaetigt-1257578.html

  Trotz internationaler Proteste hat ein Gericht in Teheran die Verurteilung des iranisch-kanadischen Bloggers Hossein Derakhshan zu einer Freiheitsstrafe von neunzehneinhalb Jahren bestätigt.

• 

  UNO tadelt Burma – aber nur ein bisschen « DiePresse.com

  http://www.diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/336567/index.do?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.do

  Verwässerte Erklärung. Weil China und Russland Widerstand leisteten, konnte sich der Weltsicherheitsrat nicht auf eine scharfe Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen durch Burmas Militärjunta einigen.

• 

  Sasser-Prozess: Microsoft zahlt 250.000 US-Dollar Kopfgeld | heise online

  https://www.heise.de/security/meldung/Sasser-Prozess-Microsoft-zahlt-250-000-US-Dollar-Kopfgeld-114404.html

  Microsoft hat die Verurteilung des Urhebers der Internet-Würmer Sasser und Netsky begrüßt und zahlt den beiden Tipp-Gebern eine Belohnung von umgerechnet 210.000 Euro.

• 

  OLG Köln, Beschluss vom 20.04.2007 - 81 Ss 39/07 - openJur

  http://openjur.de/u/122702.html

  Unter Verwerfung der weitergehenden Revision wird das angefochtene Urteil im Schuldspruch dahingehend geändert, dass die tateinheitliche Verurteilung des Angeklagten wegen Beihilfe zur mittelbaren Fal ...

• 

  "Das Urteil macht mich traurig" | München Landkreis

  https://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk-sued/landkreis/das-urteil-macht-mich-traurig-441683.html

  Ottobrunn - Erschütterung macht sich in Ottobrunn breit. Mit der Verurteilung von Josef Scheungraber zu lebenslanger Haft hatte in der Gemeinde niemand so wirklich gerechnet.

• 

  Gröning und die neue BGH-Rechtsprechung zu NS-Verbrechen | Recht | Haufe

  https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/groening-und-die-neue-bgh-rechtsprechung-zu-ns-verbrechen_204_387784.html

  Lange hat die BGH-Rechtsprechung der Verurteilung von NS-Verbrechen im Weg gestanden. Nun hat der BGH sich von seine Rechtsprechung von 1969 aufgegeben.

• 

  Thailand: Oppositionelle wegen Terrorismus geklagt - news.ORF.at

  http://orf.at/stories/2008589/

  Mehrere Monate nach der Niederschlagung regierungsfeindlicher Proteste in Bangkok sind 17 Mitglieder der thailändischen Oppositionsbewegung wegen Terrorismus angeklagt worden. Bei einer Verurteilung droht ihnen im schlim...

• 

  Bundesverfassungsgericht: Holocaust-Leugnerin Haverbeck bleibt in Haft | tagesschau.de

  http://www.tagesschau.de/inland/holocaust-haverbeck-101.html

  Das Bundesverfassungsgericht hat gegen die Verurteilung der Holocaust-Leugnerin Haverbeck zu einer Haftstrafe keine Einwände. Die 89-Jährige hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt, die die Richter nun abwiesen.

---

---