1,614 Ergebnisse für: Rechtskraft
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Masterplan Leipziger Vorstadt - Neustädter Hafen
http://www.dresden.de/de/stadtraum/planen/stadtentwicklung/stadtplanung/rahmenplaene/masterplan-leipziger-vorstadt.php
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§ 767 ZPO Vollstreckungsabwehrklage - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/767.html
(1) Einwendungen, die den durch das Urteil festgestellten Anspruch selbst betreffen, sind von dem Schuldner im Wege der Klage bei dem Prozessgericht des...
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§ 767 ZPO Vollstreckungsabwehrklage - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/767.html
(1) Einwendungen, die den durch das Urteil festgestellten Anspruch selbst betreffen, sind von dem Schuldner im Wege der Klage bei dem Prozessgericht des...
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§ 197 BGB Dreißigjährige Verjährungsfrist Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=197
(1) In 30 Jahren verjähren, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, 1. Schadensersatzansprüche, die auf der vorsätzlichen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung beruhen, 2.
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RIS - Oö. Campingplatzgesetz - Landesrecht konsolidiert Oberösterreich, Fassung vom 29.05.2019
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=10000085
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documentArchiv.de - Gesetz über die Errichtung des Obersten Gerichtshofes und der Obersten Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik (08.12.1949)
http://www.documentarchiv.de/ddr/1949/oberstes-gericht-ddr_ges.html
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BAG, 26.03.1981 - 3 AZR 485/78 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BAGE+35,+179
Informationen zu BAGE 35, 179: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Verfahrensgang
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BGH, 15.11.2007 - 4 StR 400/07 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+52,+84
Informationen zu BGHSt 52, 84: Volltextveröffentlichungen, Besprechungen u.ä., Papierfundstellen
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RIS Dokument
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20090908_OGH0002_0040OB00115_09D0000_000/JJT_20090908_OGH0002_0040OB00115_09D0000_000.html
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Betzdorf erhält das Gleis 107 zurück - Kreis Altenkirchen - Rhein-Zeitung
http://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/altenkirchen-betzdorf_artikel,-Betzdorf-erhaelt-das-Gleis-107-zurueck-_arid,418232.ht
Betzdorf - Das Gleis 107 im Bahnhof Betzdorf hielt die Bahn vor Jahren für entbehrlich. Es wurde in Teilen entfernt. So wurde zwischen Bahnsteig und ...