2,159 Ergebnisse für: paragrafen
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Straßenausbaubeitrag: Protest wächst
http://www.haz.de/Hannover/Aus-den-Stadtteilen/Suedstadt/Strassenausbaubeitrag-Protest-waechst
Die Initiative für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung hat bereits viele Unterstützer gefunden. Es seien inzwischen mehr als 1000 Unterschriften für die Petition gegen die umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung gesammelt worden, teilen die…
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Künstlername darf im Pass stehen
http://www.wz-newsline.de/home/ratgeber/geld-recht/kuenstlername-darf-im-pass-stehen-1.122194
Ab 2010 ist die 2007 in Kraft getretene Regelung, die die Nennung in den Ausweispapieren verbot, wieder ungültig.
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Debatte um "Amoris laetitia" geht weiter | DOMRADIO.DE - Katholische Nachrichten
https://www.domradio.de/themen/papst-franziskus/2017-09-29/debatte-um-amoris-laetitia-geht-weiter
Die meisten Christen können die andauernde Debatte zum Papstschreiben "Amoris laetitia" kaum nachvollziehen. Dennoch bohren konservative Kreise im Internet nach. Und nicht nur der Papst sagt: Die Sache ist klar. - Nachricht vom 29.09.2017
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Naturschutz in Ganderkesee: Stenumer Holz wird zum Naturschutzgebiet
https://www.noz.de/lokales-dk/ganderkesee/artikel/1192477/stenumer-holz-wird-zum-naturschutzgebiet
Im Landkreis Oldenburg werden Flora-Fauna-Habitat-Gebiete zügig in Naturschutzgebiete umgewandelt. Auch das Stenumer Holz wird unter verstärkten Schutz gestellt.
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VERBRECHEN - ZDF.de
https://web.archive.org/web/20130224041219/http://www.zdf.de/Verbrechen/VERBRECHEN-26564010.html
Rechtsanwalt Leonhardt (Josef Bierbichler): Es ist sein Beruf, an die Unschuld seiner verdächtigten Mandaten zu glauben und diese bestenfalls zu beweisen.
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BMVBS - KfZ-technische Vorschriften-ECE-Regelungen
http://wayback.archive.org/web/20120915111752/http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB-LA/ece-regelungen.html
Im Folgenden werden die deutschsprachigen Fassungen der ECE-Regelungen - soweit sie vorliegen und soweit die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland die Regelung angenommen haben - zur Information veröffentlicht.
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BMI - Presse - Integrationsgesetz tritt in Kraft
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/08/integrationsgesetz-tritt-morgen-in-kraft.html
Neue Basis für die Integrationspolitik des Bundes - klare Spielregeln für diejenigen, die dauerhaft in Deutschland bleiben
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Moskau verärgert über Kritik | NZZ
http://www.nzz.ch/moskau-veraergert-ueber-kritik-1.17648166
Ein Bericht des Europarats legt mit aller Deutlichkeit Russlands Demokratiedefizite offen. Moskau reagiert beleidigt und sagt einen Termin in Strassburg ab.
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Polizei darf nicht gesamten Kanton Zürich überwachen | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/polizei_darf_nicht_gesamten_kanton_zuerich_ueberwachen_1.3730767.html
Das Bundesgericht hat eine Beschwerde gegen das neue Polizeigesetz des Kantons Zürich teilweise gutgeheissen. Unter anderem darf die Polizei nicht im gesamten öffentlichen Raum des Kantons offen oder verdeckt Überwachungsaufnahmen machen. Das Zürcher…
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Journalist will Rundfunkbeitrag mit Bargeld-Trick umgehen - Panorama - derwesten.de
http://www.derwesten.de/panorama/journalist-will-rundfunkbeitrag-mit-bargeld-trick-umgehen-id10756954.html
Norbert Häring will seinen Rundfunkbeitrag bar bezahlen, was die Ex-GEZ nicht zulässt. Deshalb bleibt der Journalist derzeit von den Kosten verschont.