182 Ergebnisse für: ¤chtigt
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EU-Verdacht: Apple täuscht Verbraucher systematisch - teltarif.de News
http://www.teltarif.de/eu-apple-iphone-ipad-verbraucher-rechte-garantie/news/48375.html
Die EU verdächtigt Apple, dass der Anbieter seine Käufer systematisch hinsichtlich Verbraucherrechten täuscht.
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§ 35 BGB Sonderrechte - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/35.html/
Sonderrechte eines Mitglieds können nicht ohne dessen Zustimmung durch Beschluss der Mitgliederversammlung beeinträchtigt werden.
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Art. 80 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/80.html
(1) 1 Durch Gesetz können die Bundesregierung, ein Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen. 2 Dabei...
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§ 315 StGB Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Schiffs- und... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/315.html
(1) Wer die Sicherheit des Schienenbahn-, Schwebebahn-, Schiffs- oder Luftverkehrs dadurch beeinträchtigt, daà er 1. Anlagen oder Beförderungsmittel...
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§ 190 ZPO Einheitliche Zustellungsformulare - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/190.html
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung und...
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§ 315 StGB Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Schiffs- und... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/315.html
(1) Wer die Sicherheit des Schienenbahn-, Schwebebahn-, Schiffs- oder Luftverkehrs dadurch beeinträchtigt, daà er 1. Anlagen oder Beförderungsmittel...
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§ 125 HGB - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/hgb/125.html
(1) Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder Gesellschafter ermächtigt, wenn er nicht durch den Gesellschaftsvertrag von der Vertretung ausgeschlossen ist....
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§ 18 ArbSchG Verordnungsermächtigungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/18.html
(1) 1 Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche MaÃnahmen der Arbeitgeber und die...
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§ 190 ZPO Einheitliche Zustellungsformulare - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/190.html
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Vereinfachung und...
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§ 714 BGB Vertretungsmacht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/714.html
Soweit einem Gesellschafter nach dem Gesellschaftsvertrag die Befugnis zur Geschäftsführung zusteht, ist er im Zweifel auch ermächtigt, die anderen...