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Stuttgarter Mathematiker Prof. Hesse vom Bundesverfassungsgericht als Sachverständiger geladen - Wissenschaft - JuraForum.de
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Stuttgarter Mathematiker Prof. Hesse vom Bundesverfassungsgericht als Sachverständiger geladen - Wissenschaft - JuraForum.de
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ᐅ Abgeordnete: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Abgeordnete - Über 3.000 Rechtsbegriffe kostenlos und verständlich erklärt! Das Rechtswörterbuch von JuraForum.de
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OGND - results/titledata
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Der Virologe und Mediziner Prof. Reinhard Kurth ist gestorben - Wissenschaft - JuraForum.de
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BGH, 11.11.1953 - II ZR 181/52 - Rückforderung von unter Vorbehalt geleisteter Prämiennachzahlungen an eine Kraftfahrzeugversicherung; Erstreckung der Anordnungen einer Verordnung auch auf schon laufende Verträge; Auswirkung einer bereits erfolgten Prämienzahlung für den laufenden Prämienzahlungszeitraum; Bewirkung der Leistung wie geschuldet als Voraussetzung für die Erfüllung; Bedingtheit des Prämienanspruchs des Versicherers; Rückwirkende Beseitigung der eingetretenen Rechtswirkung des Erlöschens der Prämienforderung ; Echte Rückwirkung in die Vergangenheit; Erkennbarkeit eines eindeutigen Willens des Verordnungsgebers
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1953-11-11/ii-zr-181_52/
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