• 

  § 1 LBO Anwendungsbereich - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/LBO/1.html

  (1) 1 Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen und Bauprodukte. 2 Es gilt auch für Grundstücke, andere Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz...

• 

  § 1 LBO Anwendungsbereich - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/LBO/1.html

  (1) 1 Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen und Bauprodukte. 2 Es gilt auch für Grundstücke, andere Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz...

• 

  § 1 ArbSchG Zielsetzung und Anwendungsbereich - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/ArbSchG/1.html

  (1) 1 Dieses Gesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu...

• 

  § 1 BDSG Anwendungsbereich des Gesetzes - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/BDSG/1.html

  (1) 1 Dieses Gesetz gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch 1. öffentliche Stellen des Bundes, 2. öffentliche Stellen der Länder, soweit der...

• 

  § 26 TPG Inkrafttreten, Außerkrafttreten Transplantationsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=TPG&a=26

  (1) Dieses Gesetz tritt am 1. Dezember 1997 in Kraft, soweit in Satz 2 nichts Abweichendes bestimmt ist. § 8 Abs. 3 Satz 2 und 3 tritt am 1. Dezember 1999 in Kraft. (2) Am 1. Dezember 1997 treten außer Kraft 1. die Verordnung über die

• 

  § 1 NetzDG Anwendungsbereich Netzwerkdurchsetzungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=netzdg&a=1

  (1) Dieses Gesetz gilt für Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die dazu bestimmt sind, dass Nutzer beliebige Inhalte mit anderen Nutzern teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich

• 

  § 1 RDG Anwendungsbereich - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/RDG/1.html

  (1) 1 Dieses Gesetz regelt die Befugnis, in der Bundesrepublik Deutschland außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. 2 Es dient dazu, die...

• 

  § 1 VStGB Anwendungsbereich - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/VStGB/1.html

  1 Dieses Gesetz gilt für alle in ihm bezeichneten Straftaten gegen das Völkerrecht, für Taten nach den §§ 6 bis 12 auch dann, wenn die Tat im Ausland...

• 

  § 1 SchVG Anwendungsbereich Schuldverschreibungsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=SchVG&a=1

  (1) Dieses Gesetz gilt für nach deutschem Recht begebene inhaltsgleiche Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen (Schuldverschreibungen). (2) Dieses Gesetz gilt nicht für die gedeckten Schuldverschreibungen im Sinne des Pfandbriefgesetzes

• 

  § 1 UWG Zweck des Gesetzes - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/UWG/1.html

  1 Dieses Gesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen...

---

---