89 Ergebnisse für: 2dieser
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§ 11 GewStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/gewstg/__11.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 11 ASiG Arbeitsschutzausschuß Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ASiG&a=11
Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuß zu bilden; bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind
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KiQuTG KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=KiQuTG&f=1
KiQuTG KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz
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§ 86 EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__86.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Art. 11 MRK Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/MRK/11.html
(1) Jede Person hat das Recht, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln und sich frei mit anderen zusammenzuschlieÃen; dazu gehört auch das Recht,...
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Art. 11 MRK Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MRK/11.html
(1) Jede Person hat das Recht, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln und sich frei mit anderen zusammenzuschlieÃen; dazu gehört auch das Recht,...
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§ 16 InfrAG Beginn der Abgabenerhebung Infrastrukturabgabengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=InfrAG&a=16
(1) Das Kraftfahrt-Bundesamt hat mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur bei Vorliegen der technischen Einsatzbereitschaft des zur Erhebung der Infrastrukturabgabe erforderlichen Systems unverzüglich 1. die
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Art. 11 MRK Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/emrk/11.html
(1) Jede Person hat das Recht, sich frei und friedlich mit anderen zu versammeln und sich frei mit anderen zusammenzuschlieÃen; dazu gehört auch das Recht,...
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§§ 146, 149 VAG Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag&a=146,149
§§ 146, 149 VAG Versicherungsaufsichtsgesetz
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§ 292 ZPO Gesetzliche Vermutungen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/292.html
1 Stellt das Gesetz für das Vorhandensein einer Tatsache eine Vermutung auf, so ist der Beweis des Gegenteils zulässig, sofern nicht das Gesetz ein anderes...