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§ 43b EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__43b.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§§ 92 bis 94 BNotO Bundesnotarordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BNotO&a=92-94
§§ 92 bis 94 BNotO Bundesnotarordnung
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§ 200 StPO Inhalt der Anklageschrift - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/200.html
(1) 1 Die Anklageschrift hat den Angeschuldigten, die Tat, die ihm zur Last gelegt wird, Zeit und Ort ihrer Begehung, die gesetzlichen Merkmale der Straftat...
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§ 2 BauGB Aufstellung der Bauleitpläne - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/baugb/2.html
(1) 1 Die Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen. 2 Der Beschluss, einen Bauleitplan aufzustellen, ist ortsüblich bekannt...
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§ 6a EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__6a.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 882d ZPO Vollziehung der Eintragungsanordnung Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=882d
(1) Gegen die Eintragungsanordnung nach § 882c kann der Schuldner binnen zwei Wochen seit Bekanntgabe Widerspruch beim zuständigen Vollstreckungsgericht einlegen. Der Widerspruch hemmt nicht die Vollziehung. Nach Ablauf der Frist des Satzes 1
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§ 127 ZPO Entscheidungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/127.html
(1) 1 Entscheidungen im Verfahren über die Prozesskostenhilfe ergehen ohne mündliche Verhandlung. 2 Zuständig ist das Gericht des ersten Rechtszuges; ist...
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§ 5a EStG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__5a.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 18 KaffeeStG Versandhandel Kaffeesteuergesetz
http://www.buzer.de/gesetz/8883/a162362.htm
(1) Versandhandel betreibt, wer Kaffee aus dem zollrechtlich freien Verkehr des Mitgliedstaats, in dem er seinen Sitz hat, an Privatpersonen im Steuergebiet liefert und den Versand der Ware an den Erwerber selbst durchführt oder durch andere
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§ 1 UVPG Anwendungsbereich Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=UVPG&a=1
(1) Dieses Gesetz gilt für 1. die in Anlage 1 aufgeführten Vorhaben, 2. die in Anlage 5 aufgeführten Pläne und Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, für die nach den §§ 35 bis 37 eine Strategische