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Ermittlungen eingestellt: Höckes Rede war keine Volksverhetzung - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/Hoeckes-Rede-war-keine-Volksverhetzung-article19725465.html
Mitte Januar spricht AfD-Chef Björn Höcke unter Anspielung auf das Holocaustmahnmal von einem "Denkmal der Schande". Jetzt werden die Ermittlungen gegen ihn eingestellt. Seine Äußerungen seien vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt.