Blankoscheck

Der Blankoscheck ist ausgestellt | Telepolis

http://www.heise.de/tp/blogs/2/155178

Großbritannien läßt ein neues Atomkraftwerk bauen - koste es, was es wolle

Datenschutz bei Windows 10: Verbraucherschützer verklagen Microsoft | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-bei-Windows-10-Verbraucherschuetzer-verklagen-Microsoft-3120481.html

"Der Kunde hat mit Windows 10 die volle Kontrolle über seine Daten", sagt Microsoft. Die Verbraucherzentrale NRW sieht das etwas anders und zieht wegen unklarer Datenschutzbestimmungen vor Gericht.

Blankoscheck über 37 Millionen Euro | Sächsische.de

http://www.sz-online.de/sachsen/blankoscheck-ueber-37-millionen-euro-3621763.html

Sächsische Politiker streiten über ein geplantes Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Was steckt dahinter?

NEOS: Neue Oppositionskraft, aber ohne Klub - noe.ORF.at

http://noe.orf.at/news/stories/2892489/

Mit NEOS gibt es im Landtag künftig eine neue Oppositionskraft, die aber keinen Klubstatus und zu wenig Abgeordnete für eigenständige Anträge haben wird. Man will daher mit allen Parteien zusammenarbeiten.

SPÖ kippt Ökostromnovelle im Bundesrat - burgenland.ORF.at

https://burgenland.orf.at/news/stories/2964484/

Die Ökostromnovelle in der vorgeschlagenen Fassung kommt nicht. Alle 21 SPÖ-Abgeordneten stimmten am Donnerstag im Bundesrat dagegen und verhinderten damit die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit verhinderte der Bundesrat erstmals mit einem absoluten Veto…

Geheimdienste außer Kontrolle: Wer überwacht eigentlich die Überwacher? | bpb

https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/169068/geheimdienste-ausser-kontrolle-wer-ueberwacht-eigentlich-die-ueberwacher?type=galer

Die Aufgabe von Geheimdiensten besteht in der Ausspähung, Auswertung und Weitergabe von Informationen. Dafür operieren sie in der Regel im Verborgenen. Gerade in einer Demokratie sollten die Dienste daher strenger rechtsstaatlicher Kontrollen unterli

Pressemitteilungen - Presse - Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

http://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2008/maerz/amazonde-verkauft-hassmusik-einreiseverbot-fuer-musiker-bounty-killer_ID_226213.html

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CDU: Bundeskanzlerin Angela Merkel kämpft mit eigener Fraktion - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article147573136/Regierungsabwahl-Merkel-kaempft-mit-eigener-Fraktion.html

In einer denkwürdigen Unions-Fraktionssitzung kam es zu heftigen Debatten um die Flüchtlingspolitik. Abgeordnete fordern von Merkel die Grenzschließung. Die Kanzlerin wird „streckenweise vorgeführt“.