Datenweitergabe

Kommentar Blackbox fürs Auto: Nur am Anfang gut - taz.de

http://www.taz.de/!5051600/

Datenweitergabe an die Polizei, Werbung, Preiserhöhung für Verweigerer: All das ist für die Telematik-Box nicht vorgesehen. Vorerst.

Schwarz-Gelb beschneidet Opt-in zur Datenweitergabe in Meldegesetz | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Gelb-beschneidet-Opt-in-zur-Datenweitergabe-in-Meldegesetz-1628786.html

Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen hat das Parlament den Regierungsentwurf zur "Fortentwicklung des Meldewesens" beschlossen. Das geplante Opt-in zur Datenweitergabe für Werbezwecke wurde gestrichen.

NSA-Datenweitergabe: Darf der BND das? | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-08/bnd-nsa-datenweitergabe-gesetz/komplettansicht

Der BND gibt massenhaft Metadaten an die NSA. Alles rechtens, so die Regierung: Deutsche seien nicht betroffen. Doch daran gibt es Zweifel. Von A. Gruber und T. Schwarze

Rote Flora: Spionage auf eigene Faust? | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/hamburg/politik-wirtschaft/2014-12/rote-flora-polizei-undercover/komplettansicht

Was hat die verdeckte Ermittlerin Iris P. in Hamburgs linker Szene ausgeforscht und in wessen Auftrag? Senat und Polizei präsentierten erste Ergebnisse.

BND-Mails enthüllen Streit um Datenweitergabe an NSA - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesnachrichtendienst-geheime-bnd-mails-enthuellen-streit-um-datenweitergabe-an-nsa-1.2732455

2013 lässt der BND die Weiterleitung von Daten an die NSA für rechtlich unbedenklich erklären. Intern war das höchst umstritten.

BND-Agent im NSA-Ausschuss: "Wir sind keine Zweigstelle der NSA" | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/BND-Agent-im-NSA-Ausschuss-Wir-sind-keine-Zweigstelle-der-NSA-2403859.html

Der Chef des BND-Horchpostens in Bad Aibling hat Behauptungen zurückgewiesen, deutsche Spione bildeten für die NSA eine Art Subunternehmen. Den Einsatz von XKeyscore erläuterte er knapp, zu vielen Aspekten sagte er nur nicht-öffentlich aus.

Facebook: EuGH muss über Prism entscheiden - Digital - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/digital/facebooks-datenweitergabe-an-nsa-europaeischer-gerichtshof-soll-ueber-prism-entscheiden-1.200

Facebook verrät Nutzerdaten an die NSA - verstößt der Konzern damit gegen Gesetze in Europa? Das muss nun das EuGH entscheiden.

Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz in Bayern: Psychisch Kranke als Gefahr?

https://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/berufspolitik/article/961925/psychisch-kranken-hilfe-gesetz-bayern-psychisch-kranke-gefahr.html

Die bayerische Staatsregierung erntet Gegenwind für ihren Gesetzentwurf. Experten kritisieren: Psychisch Kranke werden stigmatisiert!