181 Ergebnisse für: Gefährdern
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Nach Anschlag am Breitscheidplatz: Amri-Sonderermittler Jost offiziell benannt - Berlin - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-anschlag-am-breitscheidplatz-amri-sonderermittler-jost-offiziell-benannt/19608948.html
Der Berliner "Sonderbeauftragte" im Fall Amri, Bruno Jost, nimmt am 15. April seine Arbeit auf. Geisel will außerdem die Abschiebung von Gefährdern prüfen.
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Fußfessel für Gefährder kommt: Bundestag beschließt Sicherheitspaket - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Bundestag-beschliesst-Sicherheitspaket-article19813154.html
Als Reaktion auf den Fall Amri beschließt der Bundestag ein umfassendes Paket an Sicherheitsmaßnahmen. Das BKA-Gesetz erlaubt künftig den Einsatz elektronischer Fußfesseln bei Gefährdern - zudem sollen Polizisten besser geschützt werden.
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Faktencheck: Islamistische ″Gefährder″ in Deutschland | Deutschland | DW | 12.12.2018
https://www.dw.com/de/faktencheck-islamistische-gef%C3%A4hrder-in-deutschland/a-46699173
Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg stand als Gefährder auf französischen Terror-Listen. In Deutschland rechnet man mit 774 islamistischen Gefährdern. Wer fällt darunter und wie geht man hierzulande mit ihnen um?
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SPIEGEL-Interview: Schäuble fordert Handy- und Internetverbot für Terrorverdächtige - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/-a-493094.html
Schäuble macht ernst: Für den Anti-Terror-Kampf fordert der Innenminister im Gespräch mit dem SPIEGEL eine deutliche Ausweitung der staatlichen Befugnisse. Seine Liste reicht von Handy- und Internetverboten bis zur vorsorglichen Internierung von…
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SPD-Vize Stegner fordert Rückführungsabkommen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article160617271/Gefaehrdern-keine-Chance-zum-Untertauchen-lassen.html
Nach dem Berliner Anschlag werden Verschärfungen der Sicherheitsgesetze gefordert. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner macht deutlich, wieweit die Partei bereit ist, sich darauf einzulassen.
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Psychisch-Kranken-Gesetz in Bayern: Ein Polizeigesetz - Bayern - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/bayern/umstrittener-gesetzentwurf-bayern-will-psychisch-kranke-wie-straftaeter-behandeln-1.3944987
Das neue bayerische Psychiatriegesetz behandelt Depressive wie Straftäter. Ein Rechtsstaat sieht anders aus, kommentiert Heribert Prantl.
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Berlin: Verfassungsschutz beobachtet Moscheen mit fragwürdigen Verbindungen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article163698204/Wenn-Moscheen-zum-Naehrboden-fuer-Islamismus-werden.html
Die Islamistenszene der Hauptstadt war Anlaufstelle für Attentäter Anis Amri. Sieben Moscheen finden sich im Verfassungsschutzbericht. Doch wer steckt hinter den Einrichtungen?
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Psychisch-Kranken-Gesetz in Bayern: Ein Polizeigesetz - Bayern - Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/bayern/umstrittener-gesetzentwurf-bayern-will-psychisch-kranke-wie-straftaeter-behandeln-1.3944987
Das neue bayerische Psychiatriegesetz behandelt Depressive wie Straftäter. Ein Rechtsstaat sieht anders aus, kommentiert Heribert Prantl.
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Festnahmen - De Maizière: Terrorverdächtige hatten Bezug zu Paris-Attentätern - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/festnahmen-de-maizire-terrorverdaechtige-hatten-bezug-zu-paris-attentaetern-1.3159581
Bei Razzien sind in Schleswig-Holstein drei mutmaßliche IS-Mitglieder festgenommen worden. Ihre gefälschten Pässe sollen aus derselben Werkstatt stammen wie die der Terroristen von Paris.
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