Gesetzesvorschlag

Der Fall Guttenberg: Die outgesourcte Demokratie | STERN.de

http://www.stern.de/politik/deutschland/der-fall-guttenberg-die-outgesourcte-demokratie-1503214.html

Das Wirtschaftministerium ließ einen Gesetzesvorschlag von einer privaten Anwaltskanzlei schreiben. Doch Guttenberg ist nicht allein.

US-Senatoren fordern Websperren zum Schutz des geistigen Eigentums | Telepolis

https://www.heise.de/tp/features/US-Senatoren-fordern-Websperren-zum-Schutz-des-geistigen-Eigentums-3386985.html

Mit einem im Senat eingebrachten Gesetzesvorschlag soll Internetpiraterie und Handel mit gefälschten Markenprodukten bekämpft werden

Kommission will Flüchtlinge bei Massenzustrom aufteilen « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/eu/4729343/Kommission-will-Fluchtlinge-bei-Massenzustrom-aufteilen-

In einem Gesetzesvorschlag ist von einem "verpflichtenden System" die Rede. Es soll klare Kriterien, etwa Arbeitslosenraten, für Asyl geben

Wikipedia Italien aus Protest offline - PCtipp.ch

http://www.pctipp.ch/news/gesellschaft/58224/wikipedia_italien_aus_protest_offline.html

Wikipedia hat auf seiner italienischen Website alle Inhalte versteckt. Mit der Aktion will Wikipedia gegen einen neuen Gesetzesvorschlag protestieren.

US-Senator fordert Verbot von Wikipedia & Co. - ComputerBase

http://www.computerbase.de/news/internet/webdienste/2007/februar/us-senator_verbot_wikipedia_co/

Mit einem Gesetzesvorschlag versucht US-Senator Ted Stevens aktuell ein Verbot von interaktiven Webseiten an Schulen durchzusetzen. Damit wäre die …

Die Inszenierung des Ukraine-Konflikts durch die USA | Telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42451/1.html

Ein von republikanischen Senatoren eingereichter Gesetzesvorschlag "Zur Prävention weiterer russischer Aggression" macht auch die Strategie des Weißen Hauses deutlich - Deutschland spielt dabei eine wichtige Rolle

Software-Gesetz UCITA begraben - Pro-Linux

http://www.pro-linux.de/news/2003/5805.html

Lange wurde diskutiert und ebenso lange demonstriert über und gegen den umstrittenen Gesetzesvorschlag zur Neuregelung des Vertragsrechts für Software mit dem Namen »Uniform Computer Information...

Jugendschutz: Ärger um Testkäufer - Eine Schnapsidee ist längst Realität - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/jugendschutz-aerger-um-testkaeufer-eine-schnapsidee-ist-laengst-realitaet-1.349659

Viel Rummel um Familienministerin von der Leyen und ihren Gesetzesvorschlag über minderjährige Testkäufer. Dabei setzen Kommunen im Jugendschutz längst schon überall Jugendliche als Spitzel ein.

Gesetzesentwurf gefährdet italienische Wikipedia - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2082740/

Ein derzeit in Italien verhandelter Gesetzesvorschlag („DDL Intercettazioni“) könnte die Zukunft der italienischen Version der Onlineenzyklopädie Wikipedia gefährden. Paragraf 29 des Vorschlags sieht vor, dass alle Webs...

Ein Einwanderungsgesetz für Deutschland | SPD-Bundestagsfraktion

http://www.spdfraktion.de/einwanderungsgesetz

Wie angekündigt, hat die SPD-Fraktion ein Konzept für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt. Grundlage bildet eine jährliche Quote für benötigte Fachkräfte und ein transparentes Punktesystem.