26 Ergebnisse für: abänderungsantrags
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§ 818 BGB Umfang des Bereicherungsanspruchs Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=818
(1) Die Verpflichtung zur Herausgabe erstreckt sich auf die gezogenen Nutzungen sowie auf dasjenige, was der Empfänger auf Grund eines erlangten Rechts oder als Ersatz für die Zerstörung, Beschädigung oder Entziehung des erlangten
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Zeitgeschichte in Hessen - Daten · Fakten · Hintergründe : Erweiterte Suche : LAGIS Hessen
https://www.lagis-hessen.de/de/subjects/idrec/sn/edb/id/1557
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Smart Meter-Zwang in Österreich fällt | futurezone.at
http://futurezone.at/netzpolitik/smart-meter-zwang-in-oesterreich-faellt/24.598.389
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Strafen für Verkauf von NS-Devotionalien angehoben - noen.at
http://www.noen.at/niederoesterreich/politik/strafen-fuer-verkauf-von-ns-devotionalien-angehoben/4.927.367
Wer auf Flohmärkten oder in Antiquariaten NS-Abzeichen oder andere NS-Devotionalien verkauft, wird künftig mit deutlich höheren Strafen rechnen müssen.
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Fremdenrechtspaket bringt Gebietsbeschränkungen für Flüchtlinge und Beugehaft (PK-Nr. 817/2017)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2017/PK0817/index.shtml
Webseite des Österreichischen Parlaments.
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PK-Nr. 1116/2011
http://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2011/PK1116/
Webseite des Österreichischen Parlaments.
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PK-Nr. 1116/2011
http://www.parlinkom.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2011/PK1116/
Webseite des Österreichischen Parlaments.
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PK-Nr. 500/2008
http://www.parlament.gv.at/PG/PR/JAHR_2008/PK0500/PK0500.shtml
Webseite des Österreichischen Parlaments.
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Zentrales Personenstandsregister soll Behördenwege erleichtern (PK-Nr. 966/2012)
http://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2012/PK0966/
Webseite des Österreichischen Parlaments.
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Nationalrat: Klubgründung künftig nur noch am Beginn einer GP möglich (PK-Nr. 580/2013)
http://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2013/PK0580/
Webseite des Österreichischen Parlaments.