Abgabepflicht

BSG, KR 5/02: BSG: wiederkehrende leistung, unternehmen, abgabepflicht, künstler, gestaltungsspielraum, werbung, form, unternehmer, originalwerk, vergütung

http://www.jusmeum.de/urteil/bsg/fd5e3abeba0b5be09fb51daf918d32d6303b180726a773fb56eef3f6bc1b4f2f?page=4

Schlagworte zum Urteil KR 5/02: wiederkehrende leistung, unternehmen, abgabepflicht, künstler, gestaltungsspielraum, werbung, form, unternehmer, originalwerk, vergütung

§ 18 TEHG Durchsetzung der Abgabepflicht Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz

http://www.buzer.de/gesetz/36/a360.htm

(1) Kommt der Verantwortliche seiner Pflicht nach § 6 Abs. 1 nicht nach, so setzt die zuständige Behörde für jede emittierte Tonne Kohlendioxidäquivalent, für die der Verantwortliche keine Berechtigungen abgegeben hat, eine

Steuererklärung - Abgabepflicht für Rentner

http://www.forium.de/redaktion/steuererklaerung-rentner-pflicht-rentenfreibetrag-gesetzliche-rente-freibetraege/

(dhe/tel) Ein Rentner ist zur Abgabe einer Steuererklärung 2011 verpflichtet, wenn er mit seinen gesamten zu versteuernden Einkünften den jährlichen Gr ...

Fehlbelegungsabgabe in Hessen wieder eingeführt | Informationsportal Hessen

https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/fehlbelegungsabgabe-hessen-wieder-eingefuehrt

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 29 KSVG Künstlersozialversicherungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KSVG&a=29

Die zur Abgabe Verpflichteten haben der Künstlersozialkasse oder den Trägern der Rentenversicherung auf Verlangen über alle für die Feststellung der Abgabepflicht, der Höhe der Künstlersozialabgabe sowie der

AbwAG - Gesetz Ã¼ber Abgaben fÃ¼r das Einleiten von Abwasser in GewÃ¤sser

https://www.gesetze-im-internet.de/abwag/BJNR027210976.html#BJNR027210976BJNG000203377

Keine Beschreibung vorhanden.

Plastiktüten: DUH fordert Abgabepflicht für Händler - Bio-Markt.info

https://bio-markt.info/kurzmeldungen/plastiktueten-duh-fordert-abgabepflicht-fuer-haendler.html

Am 1. Juli 2016 trat die freiwillige Selbstverpflichtung zwischen dem Bundesumweltministerium und dem Deutschen Einzelhandelsverband HDE zur Verringerung des Plastiktütenverbrauchs …

Abgabe für Radio und Fernsehen

https://www.bakom.admin.ch/bakom/de/home/elektronische-medien/abgabe-fur-radio-und-fernsehen.html

Alle Schweizer Haushalte sowie Unternehmen und Kollektivhaushalte zahlen grundsätzlich eine Abgabe für Radio und Fernsehen. Die Abgabepflicht hängt nicht mehr davon ab, ob Geräte, die den Empfang von Radio- oder Fernsehprogrammen ermöglichen (Radio- oder…

OVG Rheinland-Pfalz, 1 A 11088/10.OVG: OVG Koblenz: kreis, umdeutung, fahrbahn, verwaltungsakt, erlass, eigentümer, radfahrer, naturschutz, verein, ermächtigung

http://www.jusmeum.de/urteil/ovg_rheinland-pfalz/c458ea937bfb85a98069438318d0b1556fb8c164495ba32e33241e34b9382b68

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OVG Rheinland-Pfalz, 8 C 11709/05.OVG: OVG Koblenz: bebauungsplan, gewerbe, genehmigungsverfahren, gemeinde, kaserne, verzicht, vorprüfung, bestandteil, ausnahme, kommission

http://www.jusmeum.de/urteil/ovg_koblenz/aceb737b269828d650b122d249ea70688dcb4d8785004c0b4507612bd8ee6228?page=2

Schlagworte zum Urteil 8 C 11709/05.OVG: bebauungsplan, gewerbe, genehmigungsverfahren, gemeinde, kaserne, verzicht, vorprüfung, bestandteil, ausnahme, kommission

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