5,226 Ergebnisse für: absã¤tze
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§ 321 HGB Prüfungsbericht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/HGB/321.html
(1) 1 Der AbschluÃprüfer hat über Art und Umfang sowie über das Ergebnis der Prüfung zu berichten; auf den Bericht sind die Sätze 2 und 3 sowie die Absätze...
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§ 257c StPO Verständigung zwischen Gericht und Verfahrensbeteiligten - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/257c.html
(1) 1 Das Gericht kann sich in geeigneten Fällen mit den Verfahrensbeteiligten nach MaÃgabe der folgenden Absätze über den weiteren Fortgang und das...
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§ 12 BauNVO Stellplätze und Garagen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BauNVO/12.html
(1) Stellplätze und Garagen sind in allen Baugebieten zulässig, soweit sich aus den Absätzen 2 bis 6 nichts anderes ergibt. (2) In Kleinsiedlungsgebieten,...
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§ 10 BGebG Gebühren in besonderen Fällen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgebg/10.html
(1) 1 Die Gebühren sind nach MaÃgabe der Absätze 2 bis 7 festzusetzen, wenn 1. ein Antrag abgelehnt oder ein Widerspruch zurückgewiesen wird, 2. ein...
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§ 61 UrhG Verwaiste Werke - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/61.html
(1) Zulässig sind die Vervielfältigung und die öffentliche Zugänglichmachung verwaister Werke nach MaÃgabe der Absätze 3 bis 5. (2) Verwaiste Werke im Sinne...
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§ 82a BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/82a.html
(1) Die §§ 80 bis 82 gelten vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 sinngemäà für die Ãberprüfung der Vereinbarkeit eines Beschlusses des Deutschen Bundestages...
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§ 7 SGB VIII Begriffsbestimmungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_VIII/7.html
(1) Im Sinne dieses Buches ist 1. Kind, wer noch nicht 14 Jahre alt ist, soweit nicht die Absätze 2 bis 4 etwas anderes bestimmen, 2. Jugendlicher, wer 14,...
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§ 82a BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bverfgg/82a.html
(1) Die §§ 80 bis 82 gelten vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 sinngemäà für die Ãberprüfung der Vereinbarkeit eines Beschlusses des Deutschen Bundestages...
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§ 3a UStG Ort der sonstigen Leistung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UStG/3a.html
(1) 1 Eine sonstige Leistung wird vorbehaltlich der Absätze 2 bis 8 und der §§ 3b , 3e und 3f an dem Ort ausgeführt, von dem aus der Unternehmer sein...
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Art. 238 AEUV (ex-Artikel 205 Absätze 1 und 2 EGV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AEUV/238.html
(1) Ist zu einem Beschluss des Rates die einfache Mehrheit erforderlich, so beschlieÃt der Rat mit der Mehrheit seiner Mitglieder. (2) BeschlieÃt der Rat...