30 Ergebnisse für: abstellende
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Personenstandsgesetz - intersexuelle Personen - Der Österreichische Verfassungsgerichtshof
https://www.vfgh.gv.at/medien/Personenstandsgesetz_-_intersexuelle_Personen.php
Der Österreichische Verfassungsgerichtshof
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BGH, 06.09.1968 - 4 StR 320/68 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+22,+235
Informationen zu BGHSt 22, 235: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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Notfallschutz | BMU
https://www.bmu.de/themen/atomenergie-strahlenschutz/strahlenschutz/notfallschutz/
Auf dieser Seite wird beschrieben welche Bereiche sich, in diesem Kontext unter dem Oberbegriff Notfallschutz verbergen.
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BGH, Beschluss vom 14. 1. 2015 – XII ZB 352/14
https://lexetius.com/2015,100
Volltext von BGH, Beschluss vom 14. 1. 2015 – XII ZB 352/14
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Oberlandesgericht Düsseldorf, IV-2 Ss (OWi) 156/07 - (OWi) 77/07 III
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/duesseldorf/j2008/IV_2_Ss__OWi__156_07____OWi__77_07_IIIbeschluss20080205.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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OLG Celle, Beschluss vom 22.10.2009 - 1 Ws 534/09 - openJur
https://openjur.de/u/324665.html
Für die Annahme von Fluchtgefahr ist nicht pauschal auf bestimmte Strafhöhen abzustellen; maßgeblich bleibt vielmehr die im konkreten Verfahren für den jeweiligen Angeklagten aufgrund seiner gesamten ...
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Zur Strafbarkeit eines Polizeibeamten nach StGB § 13 Abs 1 wegen Unterlassens der Anzeige einer ihm außerdienstlich bekannt gewordenen Straftat
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20021121_2bvr220201.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Diskriminierung nach EU-Recht: Gutachten: Pkw-Maut ist rechtswidrig - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Gutachten-Pkw-Maut-ist-rechtswidrig-article19706390.html
Die Pkw-Maut bekommt mit Korrekturen den juristischen Segen der EU. So hat es Verkehrsminister Dobrindt klar gemacht. Einige Nachbarländer drohen dennoch, zu klagen. Und ein neues Bundestags-Gutachten liefert ihnen Munition.
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HRRS Oktober 2011: Adick - Zum Begriff der subventionserheblichen Tatsachen (§ 264 Abs. 8 StGB) · hrr-strafrecht.de
http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/11-10/index.php?sz=9
Keine Beschreibung vorhanden.