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Antiterrorgesetz60 Ergebnisse für: antiterrorgesetze
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Türkei: Türkische Opposition kritisiert institutionalisierten Ausnahmezustand | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-07/tuerkei-ausnahmezustand-beendet-anti-terror-gesetze-recep-tayyip-erdogan
Nach zwei Jahren endet der Ausnahmezustand in der Türkei. Neue Antiterrorgesetze der Erdoğan-Regierung würden diesen de facto fortsetzen, fürchtet die Opposition.
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Ende des Ausnahmezustands: Erdogan hat schon neue Regeln in petto - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/Erdogan-hat-schon-neue-Regeln-in-petto-article20533035.html
Zwei Jahre nach dem Putschversuch endet der Ausnahmezustand in der Türkei. Ob die Menschen im Land das zu spüren bekommen, ist allerdings fraglich. Die Partei von Präsident Erdogan hat bereits neue Antiterrorgesetze parat.
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Union will Antiterrorgesetze verschärfen
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/129a-stgb-terroristische-vereinigung-werbung-sympathie-union/
Justiz-und Innenminister von CDU/CSU wollen die Sympathie-Werbung für terroristische Vereinigungen wieder unter Strafe stellen. Das BMJV winkt ab.
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Beschluss der EU-Justizminister: Antiterrorgesetze in der EU verschärft | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-justizminister-anti-terror-kampf-101.html
Die EU-Justizminister haben eine Verschärfung der Antiterrorgesetzgebung beschlossen. Künftig sollen auch vorbereitende Handlungen für Terrorakte wie Reisen in Konfliktgebiete oder Kampftraining unter Strafe gestellt. Auch gegen Hetze im Netz gehen die…
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Türkei 2013 | Amnesty International
http://www.amnesty.de/jahresbericht/2013/tuerkei?destination=node/3031#hintergrund
Trotz einiger zögerlicher Reformen blieb die Meinungsfreiheit weiterhin eingeschränkt. Die Polizei ging bei der Auflösung friedlicher Demonstrationen mit unverhältnismäßiger Gewaltanwendung vor. Die Untersuchungen und strafrechtlichen Verfahren zu…
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Attentat in Norwegen: Welche Gefahr droht in Deutschland durch radikalisierte Einzeltäter? - Politik - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/4427576.html
Der norwegische Attentäter Anders Behring Breivik hat seine Tat scheinbar lange geplant, ist aber polizeilich zuvor nie aufgefallen. Einzeltäter sind nur schwer zu überwachen.
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US-Bürger unkontrolliert bespitzelt: FBI außer Rand und Band
http://www.handelsblatt.com/politik/international/us-buerger-unkontrolliert-bespitzelt-fbi-ausser-rand-und-band/2780324.html
Die Bundespolizei FBI hat im Zusammenhang mit dem Antiterrorkampf weitaus mehr US-Bürger heimlich ausspioniert als bisher bekannt war.
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Amnesty Report 2011 – Koordinationsgruppe Türkei
http://amnesty-tuerkei.de/wiki/Amnesty_Report_2011
Keine Beschreibung vorhanden.
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Türkei 2012 | Amnesty International
http://www.amnesty.de/jahresbericht/2012/tuerkei?destination=node/3031?country%3D116%26topic%3D%26node_type%3D%26from_month%3D0%26from_year%3D%26to_month%3D0%26to_year%3D%26submit_x%3D69%26submit_y%3D2%26submit%3DAuswahl%2Banzeigen%26result_limit%3D10%26fo
Im Berichtsjahr wurden weder die versprochene Verfassungsreform noch andere angekündigte rechtliche Reformen in Angriff genommen. Stattdessen war das Recht auf freie Meinungsäußerung bedroht, und Demonstrierende sahen sich mit zunehmender Polizeigewalt…
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Indonesien: Achtjährige überlebt Selbstmordanschlag ihrer Familie - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article176325635/Indonesien-Achtjaehrige-ueberlebt-Selbstmordanschlag-ihrer-Familie.html
Erst am Sonntag wurde Indonesien von einer Anschlagsserie auf Kirchen mit mindestens 13 Toten getroffen. Nun hat erneut eine Familie ein Selbstmordattentat begangen. Die achtjährige Tochter überlebte den Anschlag.