Asylsystems

Vor EU-Gipfel: Kommission gibt Überblick über Reform des EU-Asylsystems | Deutschland

https://ec.europa.eu/germany/news/20180626-kommission-ueberblick-reform-eu-asylsystem_de

Vor EU-Gipfel: Kommission gibt Überblick über Reform des EU-Asylsystems

Integrationsministerin: Integration kann in diesem Tempo kaum gelingen - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article152192463/Wenn-ich-nach-Deutschland-komme-muss-ich-mich-anpassen.html

Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney kritisiert eine Zweckentfremdung des Asylsystems. Gleichzeitig warnt sie davor, skeptischen Bürgern Rassismus zu unterstellen.

EU-Gipfel: EU will neues Asylsystem 2018 starten | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-10/eu-gipfel-asyl-verteidigungsunion-tusk-merkel-macron

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben eine Reform des Asylsystems bis zum Sommer beschlossen. Merkel spricht sich für Kürzungen der EU-Gelder an die Türkei aus.

Ukrainische Linke – gibt’s da was? - RLS

http://www.rosalux.de/news/40599/ukrainische-linke-gibts-da-was.html

Die ukrainische Linke braucht einen Grundkonsens über eine neue gemeinsame Vision, die über dem derzeit vorherrschenden nationalistisch geprägten Zwiespalt Pro-Ukrainisch vs. Pro-Russisch steht. Denn der soziale Protest schwillt an, findet aber keine…

Rat (Justiz und Inneres), 12.-13.10.2017 - Consilium

http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2017/10/12-13/

Die Verordnung über die Europäische Staatsanwaltschaft wurde von den an der Verstärkten Zusammenarbeit beteiligten Mitgliedstaaten angenommen. Der Rat hat über das Europäische Strafregisterinformationssystem (ECRIS), die gegenseitige Anerkennung von…