Aufgehängt

Anwaltskammer überprüft "Pro-Chemintz"-Chef

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/rak-sachsen-verfahren-pro-chemnitz-chef-martin-kohlmann/

Die Sächsische Anwaltskammer hat ein Verfahren gegen den Pro Chemnitz-Chef Martin Kohlmann eingeleitet.

LG München I: Keine Fusion von DVU und NPD wegen mangelhafter Abstimmung

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-muenchen-i-keine-fusion-von-dvu-und-npd-wegen-mangelhafter-abstimmung/

Das LG München I hat die geplante Fusion der beiden rechtsextremen Parteien NPD und DVU vorläufig gestoppt. Diese hatten geplant, im Superwahljahr 2011 mit Abstimmungen in sieben Ländern gemeinsam anzutreten.

OLG zu ERGO: Der "Kundenanwalt" ist kein Anwalt

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-duesseldorf-urteil-i-20-u-168-13-ergo-kundenanwalt-irrefuehrende-werbung/

Die ERGO-Versicherung darf nicht länger mit einem sogenannten Kundenanwalt werben. Die RAK Berlin klagte erfolgreich wegen irreführender Werbung.

Urheberrecht:Keine Werbung für Replikate in Deutschland - Seite 2

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-urteil-izr9111-izr7611-urheberrecht-bauhaus-kopien-werbung-internet-ausland/2/

Lizenzinhaber wehrten sich schon lange gegen Händler, die Kopien von Bauhaus-Klassikern vom Ausland aus in Deutschland anbieten. Nun entschied der BGH.

BVerfG erkennt Möchtegern-Parteien nicht an

https://www.lto.de/recht/kurioses/k/bverfg-2bvc117-beschwerden-nichtzulassung-partei-bundestagswahl-reichsbuerger-plattdeutsche/

Diskriminiert die Post die Plattdeutsche Bevölkerung? Stammt das Bundeswahlgesetz von einem richtigen Gesetzgeber? Skurriles von Möchtegern-Parteien

Raymund Peter Lohausen | Portal Rheinische Geschichte

http://www.rheinische-geschichte.lvr.de/persoenlichkeiten/L/Seiten/RaymundPeterLohausen.aspx

Einer der mutigen, während der NS-Zeit gegen den Nationalsozialismus auftretenden Priester war der Marienstätter Zisterzienser Raymund Peter Lohausen, der als gebürtiger Siegburger in seiner Heimatstadt als Kaplan wirkte. Sein Auftreten brachte ihn ins KZ…

LG Dresden verbietet Forscher Aussagen über NPD

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-dresden-3o92516ev-einstweilige-verfuegung-npd-forschungsergebnisse-verbotsverfahren-richter-afd/

Das Landgericht (LG) Dresden hat dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung der Partei NPD gegen den Extremismusforscher Dr. Steffen Kailitz stattgegeben.

Signalverbindungen (Sv-Signale) – www.blocksignal.de

http://www.blocksignal.de/stw/stw.php?w=sv1

Keine Beschreibung vorhanden.

Europawahl: Ex-Mitglied klagt gegen Zulassung der AfD

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-zulassung-europawahl-verfassungsbeschwerde/

Per Eilantrag beim BVerfG will ein Freiburger Jurist verhindern, dass die AfD auf den Wahlzetteln zur Europawahl erscheint. Wird er damit Erfolg haben?

Geldstrafe: Hayali als "dreckige Systemnutte" beleidigt

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ag-traunstein-urteil-510js5480816-dunja-hayali-systemnutte-beleidigung-fluechtlinge-volksverhetzung-geldstrafe/

Gegen Flüchtlinge gehetzt und Dunja Hayali beleidigt: Wegen seiner Äußerungen im Internet wurde ein Rentner zu einer Geldstrafe verurteilt.

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