159 Ergebnisse für: aussagegenehmigung
-
Aussagegenehmigung -» dbb beamtenbund und tarifunion
https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/a/aussagegenehmigung.html
dbb beamtenbund und tarifunion, Bundesvertretung, Dachgewerkschaftsverband der Beamten und der Tarifbeschäftigten
-
BND-Zeuge im NSA-Ausschuss: "Dazu darf ich öffentlich nichts sagen" | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-09/bnd-nsa-ausschuss-zeuge-bad-aibling
Stundenlang befragte der NSA-Ausschuss den Leiter der Abhörstation Bad Aibling. Der sagte wenig. Trotzdem wurde klar, dass dort ein gefährlicher Graubereich existiert.
-
§ 68 BBG Versagung der Aussagegenehmigung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BBG/68.html
(1) Die Genehmigung, als Zeugin oder Zeuge auszusagen, darf nur versagt werden, wenn die Aussage dem Wohle des Bundes oder eines deutschen Landes Nachteile...
-
Kabinettsprotokolle Online "K. Aussagegenehmigung für den Bundeskanzler im..." (2.18.20:)
https://www.bundesarchiv.de/cocoon/barch/0000/k/k1954k/kap1_2/kap2_18/para3_20.html?highlight=true&search=Reifferscheidt&stemmin
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 68 BBG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/__68.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Kabinettsprotokolle Online "K. Aussagegenehmigung für den Bundeskanzler im..." (2.18.20:)
https://www.bundesarchiv.de/cocoon/barch/0000/k/k1954k/kap1_2/kap2_18/para3_20.html?highlight=true&search=Reifferscheidt&stemming=true&field=all#highlightedTerm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Kabinettsprotokolle Online "3. Erteilung einer Aussagegenehmigung für den ..." (2.1.3:)
https://www.bundesarchiv.de/cocoon/barch/0000/k/k1956k/kap1_2/kap2_1/para3_3.html?highlight=true&search=Strack&stemming=true&fie
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Kabinettsprotokolle Online "3. Erteilung einer Aussagegenehmigung für den ..." (2.1.3:)
https://www.bundesarchiv.de/cocoon/barch/0000/k/k1956k/kap1_2/kap2_1/para3_3.html?highlight=true&search=Strack&stemming=true&field=all#highlightedTerm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 54 StPO Aussagegenehmigung für Angehörige des öffentlichen Dienstes - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/54.html
(1) Für die Vernehmung von Richtern, Beamten und anderen Personen des öffentlichen Dienstes als Zeugen über Umstände, auf die sich ihre Pflicht zur...
-
Landesrecht - Dienstleistungsportal M-V
http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&st=lr&doc.id=jlr-MinGMV2012rahmen&doc.part=X&doc.or
Keine Beschreibung vorhanden.