• 

  Kameradenkreis der Gebirgstruppe verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden

  http://webarchiv.bundestag.de/archive/2006/0606/aktuell/hib/2006/2006_173/05.html

  hib 173/2006, Kameradenkreis der Gebirgstruppe verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden

• 

  Deutscher Steuerberaterverband e.V. - VBG Gefahrtarif 2011 rechtmäßig

  http://www.dstv.de/interessenvertretung/beruf/beruf-aktuell/tb-022-15-cm-vbg-gefahrtarif

  Der Gefahrtarif 2011 der Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) ist unter rechtlichen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden. Dies hat das...

• 

  Urteil > 13 K 1287/09 | FinG Köln - Solidaritätszuschlag auch im Jahr 2007 noch verfassungsgemäß <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, f&uuml;r Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erkl&auml;ren Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere&nbsp;Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->

  http://www.kostenlose-urteile.de/Solidaritaetszuschlag-auch-im-Jahr-2007-noch-verfassungsgemaess.news9445.htm

  Der Solidaritätszuschlag ist auch im 13. Jahr seiner Erhebung verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies entschied das Finanzgerichts Köln. - bei kostenlose-urteile.de

• 

  Doktorarbeit der Familienministerin: Wie gefährlich sind die Plagiatsvorwürfe für Giffey? - Politik - Tagesspiegel

  https://www.tagesspiegel.de/politik/doktorarbeit-der-familienministerin-wie-gefaehrlich-sind-die-plagiatsvorwuerfe-fuer-giffey/23970804.html

  Plagiatsjäger beanstanden die Dissertation von Franziska Giffey. Was das für die Familienministerin und SPD-Hoffnungsträgerin bedeuten kann.

• 

  Richter will Mollaths Mitleid nicht - Gerichtsprozesse - Mittelbayerische

  http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/oberpfalz-bayern/artikel/mollath-richter-sagt-aus/1093990/mollath-richter-sagt-aus.html

  Der pensionierte Justizbeamte sagt vor Gericht, das Urteil zu Gustl Mollath sei „nicht zu beanstanden“ gewesen. Alle Details finden Sie im Newsblog.

• 

  Richter will Mollaths Mitleid nicht - Gerichtsprozesse - Mittelbayerische

  http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/oberpfalz-bayern/artikel/mollath-richter-sagt-aus/1093990/mollath-richter-sagt-aus.ht

  Der pensionierte Justizbeamte sagt vor Gericht, das Urteil zu Gustl Mollath sei „nicht zu beanstanden“ gewesen. Alle Details finden Sie im Newsblog.

• 

  Abschlussbericht des NSU-Ausschusses: „Mehr als ernüchternd“ - taz.de

  http://www.taz.de/!5420185/

  Die Abgeordneten beanstanden das Versagen der Sicherheitsbehörden bei der Suche nach Mittätern. Sie sehen das V-Leute-System als gescheitert an.

• 

  Prokon-Pleite - Nichts zu beanstanden - Geld - Süddeutsche.de

  https://www.sueddeutsche.de/geld/pleite-der-windkraftfirma-bafin-nickte-prokon-prospekt-ab-1.1903625

  Die Bafin genehmigte einen Prospekt des insolventen Windkraftbetreibers Prokon - obwohl das Unternehmen schon einmal aufgefallen war.

• 

  Unfall am Germania-Campus : Schranke trifft erneut Radlerin - Münster - Westfälische Nachrichten

  http://www.wn.de/Muenster/2188739-Unfall-am-Germania-Campus-Schranke-trifft-erneut-Radlerin

  Die Schranke am Parkplatz zum Germania-Campus hat wieder eine Radlerin getroffen und verletzt. Rechtlich ist an der Anlage nichts zu beanstanden, trotzdem kommt es wiederholt zu Unfällen.

• 

  Sondennahrung: Richtlinie gestoppt

  http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/artikel.asp?id=46512

  BMGS will Neuregelung des Bundes­aus­schusses komplett ablehnen. Mittlerweile zum dritten Mal wird das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium (BMGS) eine vom Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA) beschlossene Richtlinie zur künstlichen Ernährung…

---

---