Begründetheit

▷ Feststellungsklage - Definition, Bedeutung nach ZPO & VwGO

http://www.juraforum.de/lexikon/Feststellungsklage

✓ Was ist eine positive bzw. negative Feststellungsklage? ✓ Welche Bedeutung haben Feststellungsklagen im Verwaltungs- und Zivilprozess. Mehr ▷

lexexakt - Rechtslexikon Zulaessigkeit

http://www.lexexakt.de/glossar/zulaessigkeit.php

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Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz | Telepolis

https://www.heise.de/tp/features/Verfassungsbeschwerde-gegen-das-BKA-Gesetz-3421607.html

Der Text der heute eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt

§ 370 StPO - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__370.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Anfechtungsklage - Schema | OpinioIuris

http://opinioiuris.de/schema/1180

Die Anfechtungsklage hat als Gestaltungsklage das Ziel die Rechtslage zu verändern. Die intendierte Veränderung besteht in der Aufhebung eines Verwaltungsaktes (§ 113 I 1 VwGO). Die Anfechtungsklage hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet…