15 Ergebnisse für: berühmung
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DesignG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/index.html
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DesignG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
https://www.gesetze-im-internet.de/geschmmg_2004/
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§ 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html
(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu...
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§ 8 MarkenG Absolute Schutzhindernisse - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/MarkenG/8.html
(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu...
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BGH, 08.11.2000 - 5 StR 433/00 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+46,+196
Informationen zu BGHSt 46, 196: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
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GmSOGB, 29.10.1987 - GmS-OGB 1/86 - Rechtsnatur von Streitigkeiten zwischen den Anbietern des Fachhandels für Orthopädie-Technik und den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung über die Wiederverwendung der den Krankenkassen gehörenden Hilfsmittel und deren erneute Gebrauchsüberlassung an Leistungsberechtigte; Abgrenzung zwischen öffentlich- und bürgerlich-rechtlicher Streitigkeit; Wettbewerbsrechtlich relevante Auswirkungen von Verwaltungshandeln
https://www.jurion.de/urteile/gmsogb/1987-10-29/gms-ogb-1_86-1/
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GmSOGB, 29.10.1987 - GmS-OGB 4/86 - Rechtsweg für die Klage auf Unterlassung der Selbstabgabe von Hilfsmitteln an Versicherte ; Vorliegen einer öffentlich-rechtlichen oder zivilrechtlichen Streitigkeit; Bewertung einer Wettbewerbshandlung als schlicht-hoheitliches Verwaltungshandeln ; Öffentlich-rechtliches Sonderrecht einer Krankenkasse
https://www.jurion.de/urteile/gmsogb/1987-10-29/gms-ogb-4_86-1/
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GmSOGB, 29.10.1987 - GmS-OGB 2/86 - Rechtsweg für die Klage auf Unterlassung der Selbstabgabe von Hilfsmitteln an Versicherte; Bestimmung des streitigen Rechtsverhältnisses; Wettbewerbsrechtlich relevante Auswirkungen eines schlicht-hoheitlichen Verwaltungshandelns
https://www.jurion.de/urteile/gmsogb/1987-10-29/gms-ogb-2_86-1/
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BGH, Urteil vom 08.03.2012 - I ZR 202/10 - openJur
http://openjur.de/u/441598.html
Bei dem Versta?ndnis des fu?r die Spitzenstellung maßgeblichen Vergleichsmarkts zieht der durchschnittlich versta?ndige Verkehrsteilnehmer erfahrungsgema?ß die u?brigen Marktteilnehmer nur insoweit in ...
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Ich
https://web.archive.org/web/20121124045751/http://www.physiologus.de/ich7.htm
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