570 Ergebnisse für: berufungsurteil
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Nach mehr als zwölf Jahren in die dritte Runde | hpd
https://hpd.de/artikel/nach-mehr-zwoelf-jahren-dritte-runde-15693
Die Bundesregierung und das Bundesamt für Verfassungsschutz haben kürzlich Revision gegen das Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen eingelegt.
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BSG, Urteil vom 17.07.2008 - B 9/9a VM 1/06 R - openJur
https://openjur.de/u/170191.html
Die Revision des Klägers ist begründet. Das Berufungsurteil ist aufzuheben und die Sache an das LSG zurückzuverweisen (§ 170 Abs 2 Satz 2 SGG ). Nach § 1 Abs 1 UntAbschlG erhalten deutsche Staatsangeh ...
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▷ OLG Hamburg hebt einstweilige Verfügungen gegen Contergan-Film weitgehend auf | Presseportal
http://www.presseportal.de/pm/7899/968026
WDR Westdeutscher Rundfunk - Köln, 10.4.2007 (ots) - Das Hanseatische Oberlandesgericht hat heute durch sein Berufungsurteil die einstweiligen Verfügungen gegen den im Auftrag des WDR von der Firma Zeitsprung produzierten Spielfilm "Eine einzigen ...
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Berufungsurteil - "Angriff auf die personale Würde" - Medien - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/medien/berufungsurteil-angriff-auf-die-personale-wuerde-1.3980623
Das Hamburger Oberlandesgericht bestätigt das Teilverbot von Böhmermanns Erdoğan-Gedicht. Die Entscheidung hat auch mit der Frage zu tun, ob das Gedicht Kunst war oder nicht.
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Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Berufungsurteil-schraenkt-Forenhaftung-ein--/meldung/77116
Das OLG Hamburg hat die von der Vorinstanz auferlegten Kontrollpflichten für die Webforen von heise online erheblich abgemildert.
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"Pussy Riot"-Sängerin frei: "Bin froh und enttäuscht" | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20121106093313/http://www.tagesschau.de/ausland/pussy-riot116.html
Bei der Anti-Putin-Aktion in einer Moskauer Kirche hatte sie gar nicht mitgemacht - ein Ordner hielt sie auf. Jetzt hat ein Berufungsgericht die "Pussy Riot"-Sängerin Samuzewitsch freigesprochen. Sie zeigte sich natürlich erfreut, kritisiert aber auch die…
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"Pussy Riot"-Sängerin frei: "Bin froh und enttäuscht" | tagesschau.de
http://wayback.archive.org/web/20121226055343/http://tagesschau.de/ausland/pussy-riot116.html
Bei der Anti-Putin-Aktion in einer Moskauer Kirche hatte sie gar nicht mitgemacht - ein Ordner hielt sie auf. Jetzt hat ein Berufungsgericht die "Pussy Riot"-Sängerin Samuzewitsch freigesprochen. Sie zeigte sich natürlich erfreut, kritisiert aber auch die…
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"Costa Concordia": Francesco Schettino scheitert mit Freispruch-Forderung - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/costa-concordia-francesco-schettino-scheitert-mit-freispruch-forderung-a-1095003.html
Ein Berufungsgericht in Italien hat das Urteil gegen den Unglückskapitän der "Costa Concordia" bestätigt. Schettinos Anwälte sind mit ihrer Forderung nach einem Freispruch gescheitert.
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